Autor: Andreas Horn

Bürgermeisterin Frink beantragt einen weiteren Punkt in die Tagesordnung bzgl. Vergabe der Malerarbeiten im Gemeindezentrum mit aufzunehmen.
Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

Die Tagesordnung umfasste insgesamt 6 Punkte, davon wurden 5 im öffentlichen Teil und 1 im nicht öffentlichen Teil behandelt.

I. Öffentlicher Teil:

1. Vergabe der Sanitärinstallation im Gemeindezentrum
   Sieben Angebote wurden angefragt, ein Angebot wurde abgegeben: 37.885,02€ (Hering & Heinz, Pottum). Kostenschätzung vom 14.09.2019 15.900,00€, Herr Schäfer prüft die Fehlschätzung.

Beschluss: Tagesordnungspunkt wird wg. massiver Fehlschätzung einstimmig vertagt.

2. Vergabe der Abbruch-, Maurer- und Estricharbeiten im Gemeindezentrum
   Acht Angebote wurden angefragt, ein Angebot abgegeben: 24.792,68€ (Schmidt Hochbau GmbH, Rennerod), Kostenschätzung war mit anderen Gewerken vermischt, daher kein direkter Vergleich möglich. Herr Schäfer prüft die Gewerkevermischung bei der Kostenschätzung.

Beschluss: der Vergabe an Schmidt Hochbau wird einstimmig zugestimmt.

3. Vergabe der Fliesenarbeiten im Gemeindezentrum
   Sieben Angebote wurden angefragt, vier Angebote wurden abgegeben. Bestes Angebot 15.029,30€ inkl. 3% Nachlass und 16% MwSt. (Reinhardt + Imhof, Neunkhausen).

Beschluss: der Vergabe an Reinhardt + Imhof wird einstimmig zugestimmt.

4. Vergabe der Schreinerarbeiten im Gemeindezentrum
   Fünf Angebote wurden angefragt, ein Angebot wurde abgegeben: 16.716,76€ (Schreinerei Lauf, Meudt). Kostenschätzung: 14.960,00. Herr Schäfer prüft die Fehlschätzung.

Beschluss: der Vergabe an Schreinerei Lauf wird einstimmig zugestimmt.

5. Vergabe der Malerarbeiten (dem Antrag auf Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes wurde vorab einstimmig zugestimmt)
   Neun Angebote wurden angefragt, ein Angebot wurde abgegeben: 3.924,86€ (Maler Kolb, Unnau).

Beschluss: der Vergabe an Maler Kolb wurde einstimmig zugestimmt.

Zusätzliche Punkte aus aktuellem Anlass:

5a. Vor dem GZ abgestellte Dämmplatten (schlechter Zustand) dürfen auf keinen Fall im GZ eingebaut werden. Herr Schäfer prüft und klärt.

Terminplanung:
5b. Koch – KW 40: Kies runter
5c. Kapp – 12.10.2020: Fenster
5d. Dörr – 19.10.2020: Tür Sitzungsraum
5e. W+F – KW 40: Lüftung
5f. Holzbach – nach Bedarf: Elektro, Demontage Lampen
5g. Hering & Heinz – 5.10.2020: Zuleitungen, Heizung Säle
5h. Schmidt – 5.10.2020: Abbruch, Maurer -> Abdeckung des Holzbodens ist sehr wichtig!
5i. Hartung – auf Abruf
5j. Maler Kolb – auf Abruf
5k. Reinhardt + Imhof – November: Fliesen
5l. Detaillierter Bauzeitenplan wird durch Herrn Schäfer bis Ende KW 41 zur Verfügung gestellt.
5m. Abrufung I-Stock hat noch 2 Jahre Zeit, Auszahlung Restsumme der Förderung energetische Maßnahmen kann nur komplett nach Leistungsabrechnung erfolgen und muss bis zum Jahresende abgerechnet sein.

Mitteilungen
a. Bürger Winter
Herr Winter regt die Erstellung eines Regenrückhaltebeckens für den Kälberbach wegen Überflutung am Einlauf an. Die VG (VG-Bürgermeister Lütkefedder), VG-Werke (Herr Quirmbach), SGD Montabaur Abt. Hochwasser (Herr Dr. Lehnhard) wurden von ihm darüber ebenfalls informiert. Die VG-Werke haben mitgeteilt, dass sie den Fall bearbeiten.
-> Aktuelles Antwortschreiben der SGD liegt Herrn Winter vor.
Keine Notwendigkeit für Regenrückhaltebecken.

b. Gemeindezentrum (s.a. Punkte 5a. – 5m.)
Die beiden Lüfter wurden durch einen Wechsel in den verschiedenen Dachbereichen eingebracht. Zu den jetzt anstehenden Arbeiten gehören der Einbau der Fenster zur Bachwiese hin und der Einbau der Deckenstrahlplatten (Heizung).

c. Bauhof
Der aktuelle Stand der Arbeiten in Eigenleistung im Gerätehaus/Bauhof sieht so aus, dass die Räumung des Innenraumes vollständig erfolgt ist. Das Blechtor am Fußweg wurde demontiert und die Lücke zugemauert. Dadurch entsteht mehr nutzbare Fläche im Innenbereich. Das alte Fronttor wurde ebenfalls entfernt, da das neue Sektionaltor jetzt genutzt werden soll. Die Entwässerungsleitung, die vormals quer durch den Innenraum lief, wurde neu im Erdreich verlegt und nach draußen geführt. Folgende Arbeiten stehen jetzt an: Elektroarbeiten und Pflasterarbeiten im hinteren Bereich des Gerätehauses.
Auch alle diese Arbeiten wurden von verschiedenen Rats- und Bauausschussmitgliedern durchgeführt. Dafür wieder ein ganz herzliches Dankeschön.

d. Straßenleuchten Schulstraße
Die Straßenleuchten in der Schulstraße haben ihren Standort von der rechten auf die linke Straßenseite, von unten kommend, gewechselt. Dieser Wechsel wurde nötig, da die Stromtrassen nun endlich nicht mehr über Dach geführt werden, sondern wie bereits in der Trassenplanung dargestellt als Erdkabel in vorhandene Leerrohre verlegt wurden. Dieser Stromführung zu folge mussten dann die Straßenleuchten, um mit Strom versorgt zu werden ebenfalls umverlegt werden.
-> Die Hausanschlüsse wurden zuerst erledigt, Mastabbau erfolgt noch in 2020.

e. Abbruch Gaststätte „Thewalt“
Das Abbruchunternehmen hat die Baustelle genauer begutachtet. Demnach soll nun ein Abbruchplan erstellt werden, der auch die Umleitungssituation im Bereich Hohe Str. und Elbinger Straße beinhaltet. Der Abbruch soll im Oktober beginnen und ca. 8 Wochen, alle Maßnahmen beinhaltend, dauern. Der Zuwendungsbescheid des Ministeriums des Inneren u. Sport RLP für den Grunderwerb und Abriss einer Gaststätte in Höhe von 101.400,- € liegt vor.

f. Besuch LBM
Der Besuch bei der LBM in Diez ging eine Einladung zu einer Info-Veranstaltung voraus, die über die Maßnahme 3 streifige Verkehrsführung zwischen Hahner Stock und Obersayn informierte.
Da noch in diesem Jahr ein Planfeststellungsverfahren angestrebt wird, konnte die OG hier noch Anregungen äußern. Der Beigeordnete F. Druschowitsch brachte den Einwand, dass es keine Überquerungsmöglichkeiten für Spaziergänger, Fahrradfahrer, Forst und Jagd gibt. Dieser Punkt wurde aufgenommen und wird im Verfahren miteinbezogen.

g. Bericht der Ortsbürgermeisterkonferenz

• Stromkonzessionsvertrag, Unterzeichnung der VG vertreten durch VG Bürgermeister K. Lütkefedder mit der EVM für die nächsten 20 Jahre
• neuer stellvertretender Revierleiter Dominic Kühner stellt sich vor
  -> Stv. Günther Müller
• Klimaschutzkonzept: die Projektgruppe (Verwaltung und Beigeordnete) wird um 2 Vertreter der Ortsgemeinden ergänzt. Bereit erklärt haben sich M. Hannappel, Steinefrenz und M. Karaski, Zehnhausen. Fragen zum Klimaschutzmanager, Fördermöglichkeiten und Datenblatt zur Energieerfassung der Kommunalen Liegenschaften wurden gestellt.
• Fortschreibung Flächennutzungsplan – Eckpunkte, Schwellenwerte müssen berücksichtigt sein.
  -> Christof Etz: ungenutztes Bauland im Dorf sondieren und Appel zur Nutzung an Besitzer anregen.
  Umliegende Verbandsgemeinden zeigen, dass mit keinen großen Neuweisungen zu rechnen ist. Leitlinie für Ausweisung von Flächen im Rahmen des Flächennutzungsplanes: „So wenig wie möglich, aber so viel wie nötig.“
• Umsatzsteuergesetz § 2b
  Die Gemeinden sind ab 01.01.2023 umsatzsteuerpflichtig.
• Informationen der VG zur Entwicklung der Haushaltszahlen:
  • Die Gewerbesteuereinnahmen aller Ortsgemeinden liegen aktuell rund 550.000 Euro über den Ansätzen in den Haushaltsplänen in Höhe von 3,9 Mio. Euro.
  • Ausfälle bei der Gewerbesteuer sollen evtl. ersetzt werden.
  • Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer wird um rund 9,61 % einbrechen (Rundschreiben zur Steuerschätzung vom Mai 2020).
  • Der Haushaltsausgleich der Ortsgemeinden ist auch bei kleineren Defiziten nicht gefährdet.
• Die Aktion „Leben im Dorf-Einkauf mittendrin“ liegt in Form einer Musterbroschüre jedem Ortsbürgermeister vor. Die Unternehmen der einzelnen Ortsgemeinden sollen darüber informiert werden. Geplant sind zwei Ausgaben pro Jahr als Beilage des Mitteilungsplattes. Start im Frühjahr 2021 mit einer Auflage von 5.000 Stück.
• Die Straßenunterhaltungsarbeiten werden für alle Ortsgemeinden am 01.01.2021 neu ausgeschrieben. Mit den Ausschreibungsarbeiten wird das Büro IBT Friedrich aus Ötzingen beauftragt.
  -> Bisher Fa. Kohlhaas
• Das „barcamp“ soll als Präsenzveranstaltung am 02.10.2020 durchgeführt werden.
• Die Veranstaltungen zu St. Martin werden generell in der Verbandsgemeinde Abgesagt. Brezeln für die Kinder werden durch die Organisation der VG an die jeweiligen Kindergärten und Grundschulen geliefert. Die Kosten werden mit der jeweiligen Ortsgemeinde abgerechnet.

h. E-Mülltonne
Nach Informationen des WAB, Herr Vilbois, ist die Aufstellung und Abholung der Tonne (240 l) kostenfrei. Die Tonne selbst ist schwarz mit orangefarbenem Deckel und hat eine kleine Öffnung im Deckel, die nur für kleine E-Geräte vorgesehen ist. Die Unterstellung muss in einem geschlossenen Raum sein und die Tonne ist nur unter Beaufsichtigung zu befüllen.
-> Vorschlag Manfred Winter: beim Altenkaffee
-> Vorschlag Jürgen Frink: im Bauhof

i. Bürgerin S. Wolf
Frau Wolf bemängelt im Altegarten 3, dass das Bürgersteigpflaster durch ausschlagende Wurzeln eines Baumes auf gemeindeeigenen Gehweg beschädigt ist.
-> Gemeindearbeiter können das voraussichtlich nicht erledigen, Ortsbesichtigungstermin wird organisiert, vermutlich sind weitere Bäume betroffen.

j. Bürgerin C. Hannapel
Frau Hannappel bemängelt in der Schulstraße etliche Löcher im Teer, die nach der Kabelumlegung durch die EVM entstanden sind.
-> Ortsbesichtigungstermin wird organisiert, Reparatur durch EVM oder Fa. König wird geprüft.

6. Verschiedenes
   a. Jürgen Frink: Hundeverbot Kinderspielplatz bitte im Mitteilungsblatt erwähnen, Erneuerung des Verbotsschildes wäre nötig.

b. Christof Etz: alle Bürger sollten eingeladen werden bei den diversen (Renovierungs-/Verschönerungs-)Arbeiten im Dorf mitzuhelfen (Bauhof, Gemeindezentrum, Friedhof, …).

c. Doris Frink: 7.10.2020 Landesweiter Maskenkontrolltag, Appell an alle die Maskenpflicht ernst zu nehmen.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Die Tagesordnung umfasste insgesamt 5 Punkte, davon wurden 4 im öffentlichen Teil und 1 im nicht öffentlichen Teil behandelt.

1. Öffentlicher Teil:

TOP 1: Vergabe Abbrucharbeiten ehem. Gaststätte Thewalt

Vom Ingenieurbüro GBI wurden 22 Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. 7 gültige Angebote wurden abgegeben.

Bestanbieter ist die Firma Wahl GmbH mit einer Angebotssumme von 100.486,22 € (inkl. MwSt.). Ein entsprechender Nachweis zur Bietereignung wurde vorgelegt.

Ratsmitglied Christof Etz regt an, die in den Natursteinwänden der Bebauung vorhandenen Steinquader zu sichern und für eine mögliche weitere Verarbeitung im neuen Dorfplatz zu verwenden.

Der Beschluss zur Vergabe der Arbeiten an die Firma Wahl GmbH erfolgt einstimmig.

TOP 2: Aufstellung eines Pollers

Es wurde durch Ratsmitglieder der Antrag gestellt, im Bereich des Rohrbrunnens einen Poller zur Verkehrsberuhigung aufzustellen. Beschlussvorschlag: der Rat der Ortsgemeinde beschließt, an dem Weg zwischen Rohrbrunnen und Kinderspielplatz (Nähe Gemeindezentrum) einen weiteren Poller aufzustellen.

Beschluss: 3 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, keine Enthaltung

TOP 3: Mitteilungen der Bürgermeisterin

1. Gemeindezentrum; die Dachfläche I wurde abgeräumt, die Dampfsperre (Notabdichtung) wurde zwischenzeitlich aufgebracht.
2. Der Einbau der Lüftungskomponenten steht nun bevor; hierzu wurde die Firma Thomas Jung vom letzten Gemeinderat beauftragt. Der Rücktritt vom Auftrag ist dringend anzuraten, da es im Falle einer Ausführung durch Fa. Jung zu einer Schnittstellenverschiebung in der Gewährleistung der Fa. Koch kommen würde. Architekt Schäfer klärt die Situation mit den beiden Dachdeckerfirmen.
3. Die Ausschreibungen zum Untergeschoss des Gemeindezentrums laufen derzeit.
4. Am ehemaligen Gerätehaus der Feuerwehr laufen derzeit die Eigenleistungen:
   • Verlegung der Regenentwässerung
   • Deckenabriss der Bimsausmauerungen der Holzbalkendecke (ehem. Fahrzeughalle)
   • Pflasterarbeiten
   • Der Bierpavillon (gleicher Eigentumsanteil Karnevalsverein + Feuerwehr) muss aus dem Gerätehaus in den Nachbarraum verbracht werden, damit die Pflasterarbeiten durchgeführt werden können.
   • Die Gegenstände, die dem Karnevalsverein und dem DJK zuzuordnen sind, sollen aus diesem Nebenraum entfernt werden.
5. Der Rasenmähertraktor wird derzeit von den Ratsmitgliedern Schäfer und Wegner repariert. Nach dem Austausch von Kupplung und Keilriemen soll die Möglichkeit des Umbaus auf Mulchfunktion geprüft werden.
6. Das diesjährige Backesdörferfest fällt wegen der Corona-Pandemie aus.

TOP 4: Verschiedenes

1. Ratsmitglied Christof Etz regt an, die an Feldwege angrenzenden Sträucher zurück zu schneiden. Durch das herabhängen von dickeren Ästen wird die Wegeführung geändert; Wege verschieben sich in private Grünflächen. Christof Etz schlägt vor, entsprechende Maßnahmen mit Förster Günter Müller und der OG Elbingen abzustimmen.
2. Ratsmitglied Christof Etz schlägt vor, eine E-Mülltonne ggfs. am Bauhof aufzustellen. Bürgermeisterin Doris Frink wir dies mit der WAB klären.
3. Ratsmitglied Tobias Klein regt an, die Rosenbüsche im Kreuzungsbereich „Schulstraße“/“Elbinger Straße“ beizuschneiden und Unkraut beseitigen zu lassen. Die freie Sichtfläche sei derzeit beeinträchtigt.
4. Ratsmitglied Tobias Klein schlägt vor, das Baugebiet im Bereich „Oberste Garten“ zu erweitern. Aufgrund der derzeitigen Fülle an Aufgaben ist dies derzeit nicht möglich und wird zurückgestellt.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Die Tagesordnung umfasste insgesamt 4 Punkte davon wurde 1 Punkt nicht öffentlich behandelt.

Top 1: Vergabe Fenster im GZ (Gemeindezentrum)

Unser Architekt erläuterte, dass die bisher noch nicht erneuerten Fenster im GZ über einen Zuschuss gefördert werden und wie der Ablauf der nachfolgenden Installation vorgesehen ist.

Es liegen 2 relevante Angebote vor, davon eines der Firma „Kapp“ in Gehlert in Höhe von: 60.753,84 € dieses wurde vom Architekturbüro Schäfer GMBH geprüft und für angemessen befunden.

Der Rat beschließt einstimmig die Firma „Kapp“ in Gehlert mit der Installation der noch einzubauenden Fenster im GZ zu beauftragen.

Top 2: Mitteilungen

1. Die Gesamtkostenermittlung für die Dachsanierung am GZ läuft noch und wird nach Feststellung der Gesamtsumme offengelegt.
2. Kirmes 2020 fällt in diesem Jahr leider Corona bedingt aus. Am 26.07.20 findet unter Einhaltung der geltenden Bestimmungen ein Gottesdienst in der Pfarrkirche statt. Als symbolischen Akt bitten wir die Bürger von Hahn am See an diesem Tag die Ortsfahnen auszuhängen.
3. Die Friedhofspäne wurden nach Belegung aktualisiert.
4. Die Straßenreparaturmaßnahmen wurden der VG gemeldet. Für Bordsteinmaßnahmen wird uns ein Angebot zugesendet. Alle anderen Maßnahmen (Risse, Schäden, Pflaster, Regeneinläufe, Bitumen) werden durch die VG an einen Fachbetrieb vergeben.
5. Der Sportplatz wurde neu besandet. Die Ortsgemeinde Dreikirchen stellte ein Pflegegerät zur Verfügung und die „Alten Herren“ verarbeiteten ca. 120 Tonnen Tennendeckenmaterial.
6. Kirmesabrechnungen aus der Vergangenheit wurden mit dem Organisator besprochen. Geklärt werden konnten die Ausgaben und Einnahmen in einzelnen Bereichen, eine schriftliche Dokumentation und Abrechnung liegt nicht vor.
7. Zwei Klimaschutz Workshops zum Thema Klimaschutz in den Ortsgemeinden wurden als Videokonferenz von der VG Wallmerod und der Transferstelle Bingen mit den Vertretern der Ortsgemeinden durchgeführt. Themen wurden vorgestellt mit anschließender Diskussion wie z.B. Solarstrom für kommunale Einrichtungen, Energiemanagement für gemeindeeigene Liegenschaften, Klimaschutzmanagement in VG-Verwaltung. Ein Klimaschutzmanager/in soll eingestellt werden und die einzelnen Aufgaben noch herausgearbeitet werden. Seitens der VG wird das Klimaschutzkonzept in den Bereichen Weiterführung des Energiemanagements, der Mobilität und der Energiekonzepte der Ortsgemeinden diskutiert.
8. Erstellen einer Streublumenwiese Hohe Str. /Ecke Waldstraße auf gemeindeeigenes Grundstück oder andere geeignete Grundstücke sollen in Eigenleistung von bereitwilligen Bürgern der Ortsgemeinde 2021 mit bereitgestelltem Saatgut erfolgen.
9. Die gemeinsame alljährliche Seniorenfeier Hahn am See/Elbingen/Mähren wird in Zukunft ohne die Ortsgemeinde Mähren stattfinden. Dies hat die Ortsgemeinde Mähren aufgrund der geringer werdenden Teilnahme beschlossen. Auch die Ortsgemeinde Elbingen wird prüfen, ob eine gemeinsame Feier noch stattfinden kann.

Top 3: Verschiedenes

1. Die Schranke bei der Salzhalle sollte wieder geschlossen werden, als auch die in der Verlängerung laufende Ausfahrt zur B 255 mit geeigneten Hindernissen. Leider kommt es immer wieder zu illegalen Müllablagerungen die die Ortsgemeinde zusätzlich Geld kostet für eine fachgerechte Entsorgung. Jagdpächter, Forstrevier, Windkraftbetreiber bekommen jeweils einen Schlüssel für die Schranke, Bürger der Ortsgemeinde Hahn am See und andere müssen sich für eine Brennholzabfuhr mit der Ortsbürgermeisterin in Verbindung setzen.
2. Die Gemeindearbeiter benötigen für Ihre Arbeiten einige Gerätschaften. Die Ortsgemeinde wird prüfen, was nötig ist und für entsprechenden Ersatz sorgen.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin