Herzlich Willkommen auf der Homepage unserer Ortsgemeinde
Am Dienstag, 06.12.2022 um 17.30 Uhr wird in unserer Pfarrkirche St. Margareta eine Nikolausfeier stattfinden, die von der Gemeindereferentin Frau Marina Jung gestaltet wird.
Bis der Nikolaus mit seinen Geschenken angekommen ist, werden wir viele Lieder singen und einiges über den Nikolaus erfahren. Wie jedes Jahr bringt er für die kleineren Kinder (bis einschl. Grundschule) ein Geschenk mit.
Wir freuen uns auf Euer kommen!
Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin
Es war ein sehr schöner und großer Martinszug mit vielen bunten und stimmungsvollen Laternen.
Der St. Martin auf seinem Pferd war, wie immer, für alle sehr beeindruckend. Gemeinsam zogen Kinder und Erwachsenen zum Martinsfeuer.
Dort gab es die leckeren Brezeln und für das leibliche Wohl mit Würstchen und Getränken sorgte die Feuerwehr. Die Bewirtung lief perfekt und wurde sehr rege genutzt.
Groß und Klein hatten große Freude daran das Martinsfest ausgiebig zu feiern.
Danke für alle Mitwirkenden und für alle, die da waren.
Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin
Die Frauengemeinschaft hat mit einem großen Kuchenbuffet und einem wunderbaren weihnachtlichen Basar im Dreikönigshaus, mit selbst hergestellten Kränzen, Gestecken, lustigen Weihnachtsmännern und selbstgebackenen Plätzchen, alle angelockt. Und viele sind gekommen.
Die Kinder und Erwachsenen hatten viel Spaß beim Weihnachtsbaum schmücken.
Bei Glühwein, Würstchen und weihnachtlicher Beleuchtung ging dieser schöne Nachmittag zu Ende.
Vielen Dank an die Frauengemeinschaft für diese tolle vorweihnachtliche Aktion.
Allen eine schöne Adventszeit!
Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin
Vielen Dank an die Feuerwehr, die kleinen und großen Helfer und Helferinnen für das Holzsammeln und an die Landwirte, die mit ihren Maschinen das Holzholen ermöglicht haben.
Der Krötenzaun wurde rund um das Feuer gestellt, damit Kleintiere (z.B. Igel) nicht Gefahr laufen im Martinsfeuer umzukommen.
Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin
Am Volkstrauertag gedenken wir der Opfer von Krieg und Gewalt.
Dieser findet am Sonntag den 13.11.22 um 14.00 Uhr in der Friedhofshalle statt.
Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin
Die Eheleute Ilse und Gottfried Reifenscheidt blicken mit großer Dankbarkeit am Donnerstag den 27.10.22 auf 60 gemeinsame Ehejahre zurück.
Sie freuen sich, diesen Festtag im Kreise Ihrer Familie feiern zu können.
Zu den ersten Gratulanten an diesem Ehrentag werden die Tochter mit Ehemann und Enkelkindern gehören.
16 Jahre hat Gottfried Reifenscheidt als Küster in der Pfarrei Hahn am See seinen Dienst mit Engagement und Freude ausgeübt. Dabei hat seine Frau Ilse Ihn oft unterstützt.
Der Gottesdienst wird am Donnerstag den 27.10.22 um 18.00 Uhr in der Pfarrkirche St. Margaretha in Hahn am See gefeiert.
Im Namen der Ortsgemeinde gratuliere ich Euch von Herzen und wünsche Euch alles Gute, Gesundheit und noch viele schöne Jahre in unserer Hahner Dorfgemeinschaft.
Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin
Die Tagesordnung umfasst 4 Punkte im öffentlichen Teil der Sitzung.
I. Öffentlicher Teil
TOP 1: Beratung und Beschlussfassung über die Abrissarbeiten auf der Konversionsfläche Hahner Stock
Beschluss Gemeinderat:
Abrissarbeiten auf der Konversionsfläche sollen vorgenommen werden, vorbehaltlich der Zusage des Ministeriums zur Förderung
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Hebesätze der Realsteuern (Grundsteuer A + B + Gewerbesteuer) ab dem Haushaltsjahr 2023
Das Land Rheinland-Pfalz beabsichtigt verschiedene Änderungen im Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG).
In der Änderung des LFAG ist u. a. die Anpassung der sogenannten Nivellierungssätze der Realsteuern (Grundsteuer A + B + Gewerbesteuer) geplant.
Die Nivellierungssätze werden vom Land festgelegt und orientieren sich an den durchschnittlichen Hebesätzen in Rhld-Pfalz (Grundsteuer A + B + Gewerbesteuer) von Gemeinden.
In der Anwendung der Nivellierungssätze in Bezug auf die Steuereinnahmen der Gemeinden ergeben sich daraus die die sogenannten “Steuerkraftmesszahlen”. Diese sind wichtig bei der Berechnung von Schlüsselzuweisungen und Zuschüssen.
Die Hebesätze der Ortsgemeinden (Grundsteuer A + B + Gewerbesteuer) sind an den Nivellierungssätzen auszurichten.
Die Nivellierungssätze sind von der Höhe her “Mindesthebesätze”.
Dies bedeutet in Umsetzung, dass die Hebesätze der Ortsgemeinden mindestens so hoch sein müssen, wie die Nivellierungssätze festgesetzt sind. Niedrigere Festsetzungen werden vom Land dahingehend bewertet, dass die eigenen Einnahmequellen als nicht ausgeschöpft gelten.
Zuweisungen und Zuschüsse (z.B.: aus Inv.-Stock / Dorferneuerung / aus GVFG / für Forst / aus Sonderprogrammen usw.) können nicht beantragt werden. Bereits gewährte Zuwendungen werden u. U. zurückgefordert.
Nivellierungssätze ab 2023:
Grundsteuer A: 345 %
Grundsteuer B: 465 %
Gewerbesteuer: 380 %
Beschluss Gemeinderat:
Der Gemeinderat beschließt die neu ab 2023 geltenden Nivellierungssätze als Realsteuerhebesätze ab dem Haushaltsjahr 2023, vorbehaltlich, angepasst an die Gesetzgebung des Landes RLP.
Die Festsetzung erfolgt in der Haushaltssatzung im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023.
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 1
TOP 3: Mitteilungen
TOP 4: Verschiedenes
Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin
Die Tagesordnung umfasst 7 Punkte, davon 5 Punkte im öffentlichen Teil und 2 Punkte im nicht öffentlichen Teil der Sitzung.
I. Öffentlicher Teil
TOP 1: Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten an den Außenanlagen des Gemeindezentrums
Beschluss Gemeinderat:
Der Gemeinderat beschließt die Fa Baunik, Niederroßbach mit den Arbeiten der Außenanlagen am Gemeindezentrum zu beauftragen, vorbehaltlich der Klärung zur Sicherheit des Spielplatzes (Auslaufzone Spielgeräte), Detailabstimmung mit dem Architekt und Fa Baunik zum Verbleib des Spritzschutzes und der Fristenreglung (Ausführung Arbeiten bis 10.12.22, Schlussrechnung bis 16.12.22) zur Sicherung der Fördermittel.
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 1
TOP 2: Anforderung Einvernehmen § 36 Bau GB Neubau Zwei- bis Dreifamilienhauses
Beschluss Gemeinderat:
Der Gemeinderat beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB Neubau Zwei- bis Dreifamilienwohnhauses, Flur 40, Flurstück 91/2.
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
TOP 3: Entgegennahme/Vermittlung eines Angebotes einer Zuwendung im Sinne von §94 Abs. 3 GemO (Annahme von Spenden)
Die Frauengemeinschaft spendet den Erlös aus dem Verkauf Kaffee/ Kuchen an der Kirmes in Höhe von 347,10€ an die Ortsgemeinde. Die Spende soll für ein Spielplatzgerät vorgesehen werden.
Beschluss Gemeinderat:
Der Gemeinderat beschließt die Annahme der Spende.
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
TOP 4: Mitteilungen
1. Die Haushalts u. Wirtschaftsprüfung der OG für die Jahre 2016-2021 durch das Gemeindeprüfungsamt liegt vor.
Folgende Bereiche sind zu überdenken: Anhebung der Realsteuersätze, Überprüfung auf Einsparpotenziale beim Friedhof und Gemeindezentrum, Erarbeitung Nutzungskonzept und Anpassung der Nutzungsentgelte.
2. Verkehrsspiegel
Im Bereich Untergasse/ Elbinger Str. wird an der Straßenlaterne ein neuer Verkehrsspiegel montiert, da der alte Verkehrsspiegel auf Privatgelände steht und nicht mehr in einem intakten Zustand ist. Aufstell-Termin wird mit Gemeindearbeitern und freiwilligen Helfern abgesprochen.
3. Kirchturmuhr
Der Monteur ist bestellt, um die Einstellung der Uhr zu übernehmen und die Funktionalität zu prüfen.
4. Ausfall der Straßenbeleuchtung
Die Steuerung der Straßenbeleuchtung im wird im Rahmen der Wartungsarbeiten von Fa Müller überprüft.
5. Rohrbrunnen
Die KV des Westerwaldkreises empfiehlt das Anbringen eines Schildes am Rohrbrunnen, mit dem Hinweis „kein Trinkwasser“. Angebotsanfrage wurde gestartet.
6. Elektroarbeiten Gemeindezentrum
Für die Elektroarbeiten an der Decke unter Dachfläche 2 werden Angebote eingeholt. In diesem Zuge können die nicht funktionierenden Steckdosen begutachtet werden.
7. Die Fa Koch bittet um Abnahme des Daches durch die Ortsgemeinde. Klärung der Restarbeiten sind nötig. Termin hierzu wird abgestimmt.
TOP 5: Verschiedenes
Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin
Am Samstag den 27.08.22 feierte unsere älteste Bürgerin von Hahn am See ihren 95. Geburtstag.
Mit ihrer Familie, Verwandten, Nachbarn und Freunden verbrachte sie schöne Stunden, in denen viel geschwätzt und gelacht wurde.
Die Ortsgemeinde gratulierte ihr zu diesem Jubeltag sehr herzlich und wünscht ihr ein gesundes, zufriedenes und glückliches Leben.
Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin
Diese Lesebrille wurde auf dem 1. Feldweg von der alten B8 zum Schmitterweg gefunden. Kann gerne bei mir abgeholt werden. Tel. Nr. 06435/3513
Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin