Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag den 26.10.2021 um 19:00h im Sitzungsraum des Gemeindezentrums statt, zu der ich alle herzlich einlade.
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil:
Anforderung Einvernehmen § 36 Baugesetzbuch
Beauftragung eines Fachanwalts bzgl. Dacharbeiten des Gemeindezentrums
Prüfbericht des TÜV für Spielplatz
Mitteilungen
Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
Grundstücksangelegenheiten
Aufgrund der Corona-Pandemie findet die Sitzung unter Einhaltung der Vorsichtsmaßnahmen und Hygieneregeln statt.
die Zeichen stehen gut, dass der Martinszug dieses Jahr wieder stattfinden kann.
An welchem Datum genau das sein wird, schreibe ich euch nächste Woche.
Heute geht es um die Holzsammel-Aktion für das Martinsfeuer.
Die findet am Samstag den 23.10.21um 9.00 Uhr statt. Treffpunkt ist das Feuerwehrgerätehaus.
Wer gerne zusammen mit vielen anderen losziehen will, damit wir ein großes Martinsfeuer stellen können, der kommt mit seinen Eltern oder anderen erwachsenen, motivierten Holzsammlern zum Treffpunkt. Eine große Unterstützung wäre es, wenn Helfer, die einen Traktor mit Anhänger besitzen, die Aktion begleiten.
Frische Luft und gute Laune haben sich bereits angemeldet.
Die Tagesordnung umfasste insgesamt 7 Punkte, davon wurden 7 im öffentlichen Teil behandelt.
Öffentlicher Teil
TOP 1: Bau eines Hausübergabepunktes/WLAN im Gemeindezentrum
Erneutes und unaufgefordertes Angebot der Kevag Telekom über € 5.579,90 brutto vom 5.08.2021 für den Hausübergabepunkt. Inkludiert ein 36 Monatsvertrag über den KTK Business Cable 400 Tarif (€ 129,00 mtl.)
Ein WLAN wäre sicherlich vorteilhaft und zukunftsgerecht, steht aber aktuell in keinem Verhältnis zu den aktuell sehr hohen Einrichtungskosten. Zusätzlich würden Kosten für die Einrichtung eines öffentlichen Hotspots/Mesh-Systems anfallen.
Grundsätzlich ist für die Zukunft mit dem weiteren Ausbau des Mobilfunknetzes, auch im ländlichen Bereich zu rechnen und damit ein Ausbau über das Kabelnetz überflüssig.
Die Gemeinderatsmitglieder halten grundsätzlich ein WLAN im Gemeindezentrum für sinnvoll, aktuell stehen die dafür notwendigen Baukosten aber in keinem vernünftigen Verhältnis.
Beschluss Gemeinderat: Der Anschluß des Gemeindezentrums an das Kabelnetz und die Einrichtung eines öffentlichen Hotspots/WLAN wird bis auf Weiteres vertagt.
TOP 2: Betriebsplanung Forst; Forsteinrichtungswerk
Die Ortsbürgermeisterin hat mit dem zuständigen Revierförster Günter Müller die Sachlage abgestimmt. Das für unseren Gemeindewald gültige Forsteinrichtungswerk läuft zum 30.09.24 ab. Neben der Möglichkeit mit der Erstellung eines neuen Einrichtungswerkes einen privaten Forstsachverständigen entgeltlich zu beauftragen, kann in kommunalen Betrieben ab 50 ha forstlicher Betriebsfläche der Auftrag durch die Forsteinrichtungsstelle der Zentralstelle der Forstverwaltung kostenfrei durchgeführt werden.
Hahn am See hat aktuell 91,6ha Wirtschaftswaldfläche, 1,5ha Wegefläche, 3,8ha Nichtholzboden, insgesamt 96,9ha.
Ratsmitglied Jürgen Frink regt an, dass zukünftig der Gemeinderat stärkeren Einfluss auf die Betriebsplanung z.B. durch regelmäßige Waldbegehungen ausübt.
Diskutiert wurde eine zukünftig mögliche Nutzung der Waldflächen nicht ausschließlich als Holzlieferant sondern als CO²-Bindungsmöglichkeit/Vermarktung von CO² Zertifikaten in Betracht gezogen werden.
Beschluss Gemeinderat: Die Betriebsplanung Forsteinrichtungswerk soll durch die Forsteinrichtungsstelle der Zentralstelle Forstverwaltung kostenfrei durchgeführt werden.
Verlesung Begutachtung Dach und Deckenstrahlplatten im Gemeindezentrum durch das Sachverständigenbüro Projekt Plus Bis KW31 sollten Stellungnahmen abgegeben werden, seitens der Dienstleister nicht erfolgt. Nachfrist auf 15.09.2021 wurde festgelegt. Sollten bis dahin keine Stellungnahmen der DL vorliegen, muss diskutiert werden, ob Rechtsbeistand angefordert werden muss.
Der Wahlleiter hat zur Bundestagswahl 26.09.2021 mitgeteilt, dass das Wahlgeheimnis durch die vermutlich hohe Anzahl von Briefwähler*innen in kleinen Gemeinden nicht gewährleistet werden kann. Daher werden wir in Hahn am See die Wahlurnen von Arnshöfen, Elbingen, Ettinghausen, Kuhnhöfen und Mähren mit ausgezählt. Die Briefwahlunterlagen werden gesammelt in Wallmerod ausgezählt.
TOP 7: Verschiedenes
Defekte Straßenlaternen bitte schnellstmöglich an die Ortsbürgermeisterin melden.
Termin mit dem Elbinger Gemeinderat am 08.09.2021, 19:00 in Elbingen/Bürgerhaus zum Thema Sportstätte steht.
Aufgrund der Corona-Pandemie fand die Sitzung unter Einhaltung der Vorsichtsmaßnahmen und Hygieneregeln statt.
herzlichen Dank für Euren Einsatz zur Aktion „Saubere Landschaft“.
Am Samstag den 04.09.21 trafen sich morgens viele „Erfahrene“ und „Neuankömmlinge“, darunter Kinder von 3 – 15 Jahren zum Müllsammeln.
Voll motiviert, bei sonnigem Wetter, zogen sie rund um Hahn am See los, um die Straßen- und Wegränder von Plastikmüll, Verpackungsabfällen, Masken, Taschentüchern, Zigarettenschachteln, Glasflaschen, Autoreifen, Möbelteilen etc. zu befreien. Besonders die Kinder waren eifrig dabei und die größeren schockiert, von dem achtlos weggeworfenen Müll.
Der Gemeindearbeiter hatte viel zu tun alle vollen Säcke mit Traktor und Anhänger an eine Sammelstelle zu bringen.
Als Dankeschön gab es anschließend Getränke und einen kleinen Imbiss.
Verantwortung zeigen für die Erhaltung unserer Landschaft kann ganz einfach sein und Spaß bringen.
Leider werfen immer noch viele Menschen achtlos ihren Müll in unsere Landschaft.
Um dem entgegenzuwirken, findet am Samstag den 04.09.2021 die „Aktion Saubere Landschaft“ statt. In kleine Gruppen können Müll und Unrat rund um Hahn am See im Wald und auf Wegen eingesammelt werden. So wird ein wichtiger Beitrag zum Umweltschutz geleistet.
ALLE sind herzlich dazu eingeladen. Denkt bitte an Handschuhe und Warnweste.
TREFFPUNKT:
WO: Feuerwehrgerätehaus (am Friedhof)
WANN: Samstag 04.09.21 um 9.00 Uhr
Pandemiebedingt wird die Verpflegung nicht im Innenraum stattfinden.
Getränke und ein kleiner Imbiss werden am Treffpunkt draußen gereicht.
Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag den 31.08.2021 um 19:00 h im Sitzungsraum des Gemeindezentrums statt, zu der ich alle herzlich einlade.
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil:
Bau eines Hausübergabepunktes /WLAN im Gemeindezentrum
Betriebsplanung Forst; Forsteinrichtungswerk
Gestattungsvertrag für die Nutzung einer Teilfläche der Verkehrsanlage in der Schulstraße
Anforderung Einvernehmen § 36 BauG
Angebote zum Spielplatzgerät „Drehkarussell“
Mitteilungen
Verschiedenes
Aufgrund der Corona-Pandemie findet die Sitzung unter Einhaltung der Vorsichtsmaßnahmen (Tragen einer FFP2 Maske erforderlich) und Hygieneregeln statt.
Die Tagesordnung umfasste insgesamt 8 Punkte, davon wurden 7 im öffentlichen Teil und 1 im nicht öffentlichen Teil behandelt.
Öffentlicher Teil:
TOP 1: Beratung und Beschlussfassung für Elektroarbeiten im Gemeindezentrum
Das Angebot der Fa Elektro Holzbach, Westerburg beläuft sich auf 2.495,19 € brutto und beinhaltet die Erneuerung der Unterverteilung im Saal sowie deren Anpassung an die gültigen DIN-, VDE- und DGUV-Vorschriften.
Beschluss: 9 Ja-Stimmen (einstimmig)
TOP 2: Beratung und Beschlussfassung für die Sicherung der Bruchsteinmauer am Dorfplatz
Das Angebot der Fa. Baugeschäft Schuster beläuft sich auf 2.626,33 € brutto und beinhaltet das Herstellen einer Schutzabdeckung der rückwärtigen Bruchsteinmauer zum Nachbar Valenti. Diese muss gegen eindringende Feuchtigkeit gesichert werden. Ebenfalls ist das Herstellen eines Sichtschutzzaunes in Verlängerung zum Anwesen Etz Angebotsbestandteil. Im Zuge der Sicherungsarbeiten wird auch die Bruchsteinmauer an der nördlichen Grenze zum Anwesen Etz untersucht. Ggfs. wird dieser Wandabschnitt unter Zugrundelegung der Einheitspreise direkt mit gesichert.
Ratsmitglied Etz gibt zu bedenken, dass diese Kosten nach dem Rückbau der Sicherung verloren sind und regt an, die Arbeiten in Eigenleistung durchzuführen. Dies ist nach Auffassung der Mehrheit nicht zielführend, da in Eigenleistung eine qualifizierte Sicherung nicht gewährleistet werden kann.
Beschluss: 8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
TOP 3: Beratung und Beschlussfassung zum Entfernen der 5 Bäume „Altegarten“
Das Angebot der Fa Heldt und Holzbach, Berod beläuft sich auf 3.427,20 € brutto. Angebotsinhalt ist das Entfernen von 5 Bäumen, die seinerzeit mitten im Gehweg gepflanzt wurden. Ebenso ist das Verfüllen der Flächen und Beipflastern des Gehwegs berücksichtigt. In dem Bereich der Bäume muss zwangsläufig z.B. mit Kinderwagen auf die Straße ausgewichen werden. Ein Teil der Bäume ist nur noch als Stumpf vorhanden. Vor dem Anwesen Wolf hat das Wurzelwerk das Gehwegpflaster und die Grundstückseinfassung angehoben. Hier besteht aktuell Unfallgefahr. Der Rat legt Wert darauf, dass eventuelle Zusatzleistungen durch den Auftragnehmer vor Ausführung anzuzeigen sind.
Beschluss: 9 Ja-Stimmen (einstimmig)
TOP 4: Anforderung Einvernehmen § 36 BauGB
Für das Objekt Hohe Straße 35 ist im Zusammenhang mit dem laufenden Baugenehmigungsverfahren das Einvernehmen nach § 36 BauGB erforderlich.
Beschluss: 8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
TOP 5: Beratung und Beschlussfassung Wechsel von Pauschal- zur Regelbesteuerung beim gemeindlichen Forstbetrieb aufgrund der aktuellen Entwicklung rückwirkend zum 1. Januar 2021
Beschluss: 8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
TOP 6: Mitteilungen
Die Kirmes wird auch in diesem Jahr coronabedingt ausfallen. Der Kirmesbaum soll jedoch gestellt werden.
Gemeindezentrum: der Gutachter Henzler war mit 2 weiten Sachverständigen, der ausführenden Firma und dem Architekten auf dem Dach des GZ, der Prüfbericht folgt kurzfristig.
TOP 7: Verschiedenes
Sportplatz/Sportlerheim
Es soll ein Termin für ein gemeinsames Gespräch der beiden Räte Elbingen du Hahn am See gefunden werden. Voraussichtlich soll dies Montag, 9. August 2021 erfolgen. Der Ort wird noch festgelegt.
Der Vertrag zwischen den beiden Ortsgemeinden zum Sportplatz/Sportlerheim wird vor dem Treffen durch die Bürgermeisterin per email an die Ratsmitglieder versendet.
Ratsmitglied Wegner prüft die Eigentumsverhältnisse zu der Liegenschaft.
Sauberkeit auf privaten Grundstücken
Ratsmitglied Horn reklamiert eine teilweise mangelhafte Ordnung und Sauberkeit auf privaten Grundstücken. Der Rat ist der Auffassung, dass einzelne Grundstückseigentümer nicht angesprochen werden sollten, da dies in die Privatsphäre eingreift.
Es soll jedoch nochmals im Mitteilungsblatt dafür sensibilisiert werden, auch auf den Privatgrundstücken aufzuräumen, um ein schönes Erscheinungsbild des Dorfes zu erhalten.
Dorffahnen
Es soll eine Sammelbestellung angeboten werden.
Verkehrsspiegel
Die Vegetation am dem Verkehrsspiegel in der „Elbinger Straße“ gegenüber der Straße „Untergasse“ soll zurückgeschnitten werden, um eine bessere Sicht zu erhalten.
Eckgrundstück Hohe Straße/Elbinger Straße Heckenrückschnitt
Die Eigentümerin soll gebeten werden, die Hecke an der Elbinger Straße zurück zu schneiden, um eine bessere Einsicht in die Engstelle im Kurvenbereich zu erhalten.
Spielplatz/Spielgeräte
Es sollen Angebote für ein Drehkarussell eingeholt werden. Weitere Ideen/Themen zur Ausstattung sollen bis zur nächsten Sitzung vorgelegt werden.
Doris Frink, Ortsbürgermeisterin
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