Unsere Dorfkneipe „Gasthaus zum Rohrbrunnen“ ist geschlossen

Über Jahrzehnte hat unsere Dorfwirtin Annemie sehr erfolgreich „Annemie’s Schauer“ und das „Gasthaus zum Rohrbrunnen“ geführt.

Weit über die Dorfgrenze hinaus ist das Gasthaus bekannt geworden, zum einen wegen seiner leckeren Speisen, seinem Westerwälder Flair, drinnen wie draußen und zum anderen wegen der besonders herzlichen Atmosphäre.

Wer einen Eindruck über das Leben in früheren Zeiten im Westerwald haben wollte, konnte in der „Schauer“ authentische, urtümliche, echte Lebensgeschichte des Westerwaldes hautnah bewundern. Im „Oles“ wurde das Bier gezapft von einem wunderbaren Team. An Tischen und Bänken mit bäuerlichem Charme haben viele Gäste bei Feierlichkeiten, Vereinssitzungen, Stammtischen oder privaten Zusammenkünften schöne unvergessliche Stunden verbracht.

Viele Gäste kennen die Wirtin Annemie persönlich und wissen, wieviel Herzblut sie in alles gesteckt hat. Nun will sie verdient in den Ruhestand gehen.

Hahn verliert nicht einfach nur eine Dorfkneipe, sondern auch ein Stück Hahner Lebenskultur, Treff-, Schwätz- und Lachpunkt.

Wir wünschen Dir, liebe Annemie, alles Gute, Glück und Gesundheit und endlich mal die Füße hochlegen!   „No mach!“ Wir hoffen auf ein Wunder, denn niemals geht man so ganz.

Vielen Dank für alles!

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Kirmes 2022

Schön war’s!

Am Freitagabend wurde traditionell der Kirmesbaum von tatkräftigen Helfern am Platz unter der Linde gestellt, was von vielen Zuschauern begleitet wurde, um im Anschluss daran den Abend gemeinsam zu verbringen.

Der Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Hahn am See gestaltete den Platz und bewirtete die Besucher mit kalten Getränken und leckeren Würstchen. Die Stimmung war hervorragend, das Wetter war super und der Service perfekt. Leere Kästen zeugten von einem fröhlichen Abend.

Am Sonntagnachmittag nach dem festlichen Gottesdienst am Platz unter der Linde stellte die Frauengemeinschaft eine große Auswahl an leckeren selbstgebackenen Kuchen zusammen, welche die Besucher mit frischem Kaffee im Dreikönigshaus der Katholischen Kirchengemeinde drinnen und auch draußen genießen konnten. Der Erlös dieser Veranstaltung wird zugunsten des Kinderspielplatzes gespendet.

Bei sommerlichen Temperaturen gab es von der Ortsgemeinde den Kirmesschoppen für alle, um die Kirmes ausklingen zu lassen.

Vielen Dank an alle Helferinnen und Helfer für die schöne Kirmes!

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Sitzung des Gemeinderates

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag,den 26.07.2022 um 19:00 Uhr im Sitzungsraum des Gemeindezentrums statt, zu der ich alle herzlich einlade.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Teil

1. Anforderung Einvernehmen § 36 BauGB Neubau Einfamilienhaus
2. Anforderung Einvernehmen § 36 BauGB Neubau EFH mit Garage
3. Anforderung Einvernehmen § 36 BauGB Umbau/Umnutzung Wohnhaus
4. Mitteilungen
5. Verschiedenes

Aufgrund der Corona-Pandemie findet die Sitzung unter Einhaltung der dann geltenden Corona Regeln statt.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Dorfbegehung rund um Hahn am See zum Thema Biodiversität

Liebe Naturfreunde!

Am Mittwoch den 29.06.2022 um 17.00 Uhr, Treffpunkt Gemeindezentrum, findet eine Dorfbegehung rund um Hahn am See zum Thema Biodiversität statt.

Die VG Wallmerod hat das Biodiversitätskonzept auf den Plan gerufen, das von der Masgeik -Stiftung aus Molsberg entwickelt wurde.

Dipl.-Biologe Herr Philipp Schiefenhövel von der Masgeik-Stiftung zeigt uns anhand von Flächenbeispielen Möglichkeiten, die umgesetzt werden können.

Wer an diesem informativen Rundgang interessiert ist, kann gerne daran teilnehmen.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Sitzung des Gemeinderates

Die Tagesordnung umfasste insgesamt 5 Punkte, alle im öffentlichen Teil.

  1. Öffentlicher Teil:

TOP 1:  Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2022

Leiter der Finanzabteilung Herr Fischer erläutert dem Rat anhand der Tischvorlage die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2022.
Das zu Grunde liegende Zahlenmaterial lag in der Verbandsgemeinde Wallmerod zur Einsicht für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus.

Grundsätzlich kann nach der aktuellen Planung für die Jahre 2022 – 2025 weiterhin von einer positiven Entwicklung der finanziellen Situation der Gemeinde ausgegangen werden.
Der Haushaltsplan 2022 zeigt alle Investitions- und Zusatzmaßnahmen, die vom Gemeinderat in einer vorherigen Sitzung als wichtig angesehen und abgestimmt wurden.

Der Jahresüberschuss in 2022 von 74.845 € und die gesamte positive Entwicklung in den nächsten Jahren, bilden die beständige Basis für wichtige Investitionen.
Stand jetzt sind keine weiteren Kredite erforderlich.

Die Haushaltssatzung wird gesondert veröffentlicht.

Bürgermeisterin Frink und der Rat bedanken sich bei Herrn Fischer für die detaillierte Erläuterung des Plans.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt dem Plan zuzustimmen.

Abstimmung:

Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

TOP 2:  Beratung Bauangelegenheiten Gemeindezentrum

Umbau Gemeindezentrum Förderprogramm I-Stock 2019

  • Dacharbeiten weiterhin in Arbeit
  • 75 T€ I-Stock Zuschüsse können erst nach Abrechnungsschluss ausgezahlt werden und müssen in 2022 abgeschlossen werden
  • Umsetzung der Außenanlagen (3 Elemente) noch offen

    Ratsmitglied Jürgen Frink regt eine kurzfristige Abstimmung (erste Junihälfte) der weiteren Schritte mit VG Wallmerod und dem Architekten an, um die Arbeiten zielführend im Jahr 2022 zum Abschluss zu bringen.

Umbau Gemeindezentrum Förderprogramm KI 3.0

Alle Arbeiten sind abgeschlossen und leicht unter Plan abgerechnet.

TOP 3:   Angebot über Anschlussarbeiten an das Rohrsystem im Gemeindezentrum

Angebot der Fa. W&F, Berod über die Anbindung der neuen Dachabläufe an das Rohrsystem liegt vor. Termin ist für den 9.06.2022 geplant.

Architekt Schäfer muss das Angebot schnellstmöglich prüfen und den Auftrag technisch freigeben.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt das Angebot, vorbehaltlich der Prüfung und Freigabe durch den Architekten (inkl. Prüfung der Kälte-Isolierung zur Kondensatvermeidung), anzunehmen.

Abstimmung:

Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

TOP 4:  Mitteilungen

Gemeindezentrum:
weiterer Wassereintritt im Bereich des Eingangs (Dachfläche 2).

Nach einer Dachbegehung durch Gutachter Henzler wurde die Lösung der Fa. Koch, ein Trocknungsgerät über die nächsten Wochen von morgens 6.00 Uhr bis abends  22.00 Uhr laufen zu lassen, für sinnvoll erachtet. Des Weiteren wurde auf Dachfläche 1 eine Bauteilöffnung vorgenommen, um sicher zu stellen, dass in diesem Bereich (an einem der Lüfter) die Dämmung nicht durchfeuchtet ist. Die Schweißnähte an den nachträglich aufgebrachten Dachreitern wurden geprüft und müssen überarbeitet werden. Ebenso müssen die beschädigten Stellen an der Attika aller Dachflächen ausgetauscht werden. Die Lüfter auf Dachfläche 1 müssen neu eingedichtet werden.

Am 09.06.22 werden auf Dachfläche 2 die neuen Gullys eingebaut und an das Rohrsystem angeschlossen (vorbehaltlich der Angebots-Prüfung und Freigabe durch das Architekturbüro, s.a. TOP 3).

Über das Architekturbüro Schäfer soll geklärt werden, wie lange der Trocknungsprozess dauern wird, ebenso ob eine Schalldämpfung der Trocknungsgeräte umsetzbar ist, die Lärmbelästigung ist erheblich!

Ein Terminplan wird angefordert.
     
Dorfplatz:
für die Planungsleistung soll durch die VG eine Ausschreibung erfolgen.

Bürgermeisterin Frink wird hierzu verschiedene Ingenieurbüros kontaktieren, um in Erfahrung zu bringen, wer Interesse hat und die Planung zeitlich (dieses Jahr) erstellen kann.

Räumung Gemeindezentrum:
nach den Arbeiten der Fa. Koch soll erneut das Gemeindezentrum geräumt werden. Dazu wird ein Container benötigt. Diese Arbeiten könnten im Juli stattfinden.

20.06.2022 ist Sperrmüll, evtl. kann einiges auf diesem Weg entsorgt werden.

Bauhof:
die Fa. Elektro Holzbach hat im Bauhof den neuen Stromzählerkasten montiert. Zudem wurden die Räumlichkeiten mit LED Wannenleuchten und Steckdosen ausgestattet.

Wiederkehrende Beiträge zum Straßenausbau:
RLP hat gesetzlich die Einführung des wiederkehrenden Straßenausbaubeitrags ab dem 01.01.2024 beschlossen.
Die Kommunen müssen die Voraussetzung in ihren Satzungen schaffen. Bis zum 31.12.2023 haben die Kommunen Zeit für die Umsetzung.
Die VG wird im Herbst in einer ersten Infoveranstaltung dem Gemeinderat die Grundlagen erläutern.

Der Dorfbrunnen wurde wieder aktiviert.

Blumenbepflanzung ist in Planung.

Die Leiter vom Spieleturm auf dem Spielplatz wurde repariert und wird kurzfristig installiert.

Der marode Balancierbalken wurde abtransportiert, Ersatz ist in Planung.

TOP 5: Verschiedenes

  • Der Aufsitzrasenmäher der Gemeinde braucht eine neue Batterie
  • Wiederkehrende, jährliche Bitte an alle Bürgerinnen und Bürger: bitte die Bürgersteige/rinnen, Vorgärten und Grünflächen mähen/pflegen und insbesondere das giftige Jakobskreutzkraut entfernen

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Bericht aus der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 03.05.2022

Die Tagesordnung umfasste insgesamt 6 Punkte, alle im öffentlichen Teil.

  1. Öffentlicher Teil:

TOP 1: Beratung u. Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2022/2023

Revierförster Dominic Kühner erläutert dem Rat den Forstwirtschaftsplan, der mit einem Minus von 10.540,- € endet. Künftiges Ziel soll sein, Vogelschutzgehölze, Insektenschutzgehölze und max. 1/3 Nadelhölzer aufzuforsten. Der Forstwirtschaftsplan sei schwer kalkulierbar und habe eine hohe Dynamik in der Entwicklung, so Förster Kühner. Nach eingehender Erläuterung der diversen Vorhaben zur Aufforstung und Bewirtschaftung stimmt der Rat dem Plan einstimmig zu.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, dem Plan zuzustimmen

Beschluss: Ja-Stimmen: 9, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0

TOP 2: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung gemäß § 114 I GemO

Die Rechnungsprüfer haben den Jahresabschluss der Ortsgemeinde Hahn am See zum 31.12.2017 geprüft. Die Prüfung führte zu einer Beanstandung, die im Nachhinein jedoch ausgeräumt werden konnte.

Hinweis:

Der Ortsbürgermeister und die Ortsbeigeordneten (sofern sie den Ortsbürgermeister im Laufe des Haushaltsjahres 2017 vertreten haben) dürfen an der Abstimmung nach § 22 GemO nicht teilnehmen. Sind sowohl der Ortsbürgermeister als auch alle Ortsbeigeordneten von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen, so führt gemäß VV Nr. 4 zu § 114 GemO das (an Lebensjahren) älteste anwesende Ratsmitglied den Vorsitz.

Ausgeschlossen von der Abstimmung sind die Ortsbürgermeisterin und Ratsmitglied Tobias Klein.

  1. Feststellungsbeschluss

Nach Kenntnisnahme des Berichts der Rechnungsprüfer über die Prüfung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Hahn am See wird der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 festgestellt.

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

  1. Entlastungsbeschluss

Dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Hahn am See sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Wallmerod wird für das Haushaltsjahr 2017 die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

TOP 3: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung gemäß § 114 I GemO

Die Rechnungsprüfer haben den Jahresabschluss der Ortsgemeinde Hahn am See zum 31.12.2018 geprüft. Die Prüfung führte zu keinen Beanstandungen.

Hinweis:

Der Ortsbürgermeister und die Ortsbeigeordneten (sofern sie den Ortsbürgermeister im Laufe des Haushaltsjahres 2018 vertreten haben) dürfen an der Abstimmung nach § 22 GemO nicht teilnehmen. Sind sowohl der Ortsbürgermeister als auch alle Ortsbeigeordneten von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen, so führt gemäß VV Nr. 4 zu § 114 GemO das (an Lebensjahren) älteste anwesende Ratsmitglied den Vorsitz.

Ausgeschlossen von der Abstimmung sind die Ortsbürgermeisterin und Ratsmitglied Tobias Klein.

  1. Feststellungsbeschluss

Nach Kenntnisnahme des Berichts der Rechnungsprüfer über die Prüfung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Hahn am See wird der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 festgestellt.

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

  1. Entlastungsbeschluss

Dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Hahn am See sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Wallmerod wird für das Haushaltsjahr 2018 die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

TOP 4: Beratung u. Beschlussfassung über das Angebot von Schreinerei Gerhold Haas für Tür und Fenster des Bauhofs

Die Eingangstür zum Bauhof sowie das gekoppelte Fenster sind marode und sollen erneuert werden. Hierzu liegt ein Angebot der Schreinerei Gerhold Haas vor. Die Ausführung soll in Kunststoff erfolgen. Das Angebot endet mit 1.743,35 € für die komplette Leistung inkl. Entsorgung der Altanlage.

Beschluss: Ja-Stimmen: 9, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0

TOP 5: Mitteilungen

  • Die Arbeiten auf dem Dach des Gemeindezentrums werden von Fa. Koch fortgesetzt. Die Attiken aller Dachflächen wurden angebracht. Die Notabläufe wurden gesetzt. Derzeit wird an den Dachreitern auf den beiden großen Dachflächen gearbeitet. Danach muss noch in Teilen die Folienverklebung erneuert werden, verschiedene Entwässerungsarbeiten erbracht werden und die Abdichtung der Lüfter überarbeitet werden. Die gesamten Arbeiten sollen bis Ende Mai beendet sein. Heute Abend wurde ein neuer Wassereintritt im Bereich der Dachfläche II festgestellt. Unsere Sachverständigen werden in die Sanierung einbezogen.
  • Die Kirmes ist am 24.07.22 (Sonntag). Eine Anfrage an verschiedene Vereine zur Beteiligung an der Ausrichtung ist gestartet worden. Da das GZ noch nicht zur Verfügung steht, kann die Kirmes nur im Freien stattfinden.
    Bürgermeisterin Doris Frink wird den Revierförster nach einem Kirmesbaum fragen. Dieser könnte wie im Vorjahr Freitag von der Feuerwehr aufgestellt werden. Weiter wird Doris Frink über Eva Munsch klären, ob ggfs. dass Gasthaus zum Rohrbrunnen z.B. samstags die Einwohner bewirten möchte. Sonntag könnte im Dreikönigshaus ein Kuchenverkauf stattfinden. Klärung erfolgt zwischen Doris Frink und Susanne Kloft als Mitglied des Beirates.
  • Die Kosten zur Entwicklung der Konversionsfläche (altes Bundeswehrgebiet) stehen nicht mehr in einem wirtschaftlichen Verhältnis. Daher ist eine zeitnahe Realisierung nicht möglich. Es werden alternative Möglichkeiten geprüft.
  • Anfrage der Fa. Vienna Schachtregulierung nach Mietfläche auf der Konversionsfläche.
  • Weiterhin Lieferschwierigkeiten des Kinderkarussells.

TOP 6: Verschiedenes

  • Die Straßenbeleuchtung vor dem Anwesen von Manuel Valenti ist defekt.
  • Das Pflaster vor dem Anwesen von Susanne Wolf soll von Heldt + Holzbach beigelegt werden.
  • Der Wasserzulauf des Rohrbrunnens soll durch die Feuerwehr wieder angestellt werden.
  • Ratsmitglieder Jan Wegner und Jürgen Frink sollen die aktuellen Grundstückszuschnitte im Baugebiet „Oberste Garten“ prüfen und nach Abschätzung möglicher Kosten für Neuvermessung ggfs. optimieren. Insbesondere in dem Bereich, wo die alte Planung ein Grundstück über die ehemalige K84 (Strasse Oberste Garten) vorsah.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Aktion „Saubere Landschaft“

Herzlichen Dank an alle großen und kleinen Einsatzkräfte zur Aktion „Saubere Landschaft“.

Am Samstag den 23.04.2022 trafen sich bei sonnigem Wetter motivierte Helferinnen und Helfer, um die Straßen- und Wegränder von achtlos entsorgtem Wohlstandsmüll zu befreien.
Besonders die Kinder waren, wie immer, eifrig dabei.
Als Dankeschön gab es anschließend Getränke und einen kleinen Imbiss.

Danke auch an all die umweltbewussten Mitmenschen, die bei Spaziergängen sehr selbstverständlich Müll sammeln.

Umweltschutz ist ein Immer-Thema!

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Glückwünsche zur Erstkommunion

Liebe Hahner Kommunionkinder,

am kommenden Sonntag, den 24. April 2022, feiert ihr das Fest der Erstkommunion, „Weißen Sonntag“.

Die Kommunionkinder sind:
Sam Levi Fein
Lilly Sophie Jung
Tessa Schlaut

In den vergangenen Monaten habt ihr euch intensiv auf diesen besonderen Tag vorbereitet und nun ist es soweit.

Im Namen der Gemeinde gratuliere ich euch und euren Eltern ganz herzlich und wünsche euch einen unvergesslichen Tag.

Mögen euch Glück, Freude, Gesundheit und Gottes Segen auf dem weiteren Lebensweg begleiten.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Bericht aus der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 30.03.2022

Die Tagesordnung umfasste 5 Punkte im öffentlichen Teil.

  1. Öffentlicher Teil:

TOP 1: Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Flächennutzungsplans, Beteiligung nach § 4 I Bau GB (o.ä.)

Die Verbandsgemeinde Wallmerod führt eine „Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes“ (auf der Grundlage der Aktualisierung und Digitalisierung 2019) durch.

Der geltende Flächennutzungsplan (FNP) der Verbandsgemeinde (VG) Wallmerod wurde von dem VG-Rat am 28.03.2019 abschließend beschlossen, durch die Kreisverwaltung des Westerwaldkreises am 22.08.2019 genehmigt.
Der FNP wurde mit der öffentlichen Bekanntmachung der Genehmigung im Mitteilungsblatt am 06.09.2019 (Ausgabe 36/2019) wirksam.

Rückblick: Die o.g. Fassung des FNP hatte zum Inhalt, das bisherige Planwerk zu digitalisieren und somit die Darstellung der gesamträumlichen, vorbereitenden Bauleitplanung der VG auf den aktuellen Stand der Technik zu bringen.
Hierdurch erfolgte eine Anpassung an die rechtlichen Vorgaben der Baugesetznovelle 2017 und des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz 2015. Im Rahmen dieser Digitalisierung des FNP gab es keine Neudarstellungen zu Siedlungsbereichen. Es erfolgte eine Überarbeitung der Flächennutzungsplanung hinsichtlich der redaktionellen Übernahme bestehender Bebauungspläne/Satzungen auf kommunaler Ebene (in der Zeitspanne von 1999 bis zum Stichtag 31.12.2017) und der Digitalisierung der Planungsgrundlage. Im Zuge der Aktualisierung wurden außerdem übergeordnete Planungsvorgaben und Schutzausweisungen zur Berücksichtigung der Umweltbelange nachrichtlich übernommen (z.B. NATURA 2000-Gebiete).
Diese Darstellungen beziehen sich vorzugsweise auf den Außenbereich der bebauten Ortslagen. Mit der Aktualisierung des FNP erfolgten auch eine Korrektur der Darstellungen zu den Gebietsexklaven von Elbingen, Salz und Steinefrenz. Bis zu der o.g. Fortschreibung und Digitalisierung des FNP waren die Gebietsexklaven im FNP nicht dargestellt. Darüber hinaus wurden die in den Jahren 2004 und 2015/2016 durchgeführten sachliche Teilfortschreibungen zur Nutzung der Windenergie (nach den Rechtswirkungen des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB i.V.m. § 5 Abs. 2b BauGB und § 249 BauGB) aufgenommen.

Anlass zur aktuellen Gesamtfortschreibung: Aufgrund diverser städtebaulicher Erfordernisse, welche zum Teil auf geänderte Planungsgrundlagen und veränderter Rahmenbedingungen (Landesentwicklungsplanung, regionale Raumordnungsplanung) zurückzuführen sind, sowie den anhaltenden Siedlungsdruck innerhalb der Ortsgemeinden, hält es die VG Wallmerod für erforderlich, den FNP fortzuschreiben und damit der Aufgabe zur städtebaulichen Entwicklung und Ordnung des gesamten VG-Gebietes gerecht zu werden (vgl. § 1 Abs. 3 BauGB).

Mit dieser Fortschreibung des FNP soll erneut eine Anpassung an ggf. übergeordnete Planungsvorgaben durch die regionale Raumordnungsplanung und die Landesplanung erfolgen. Weiterhin sollen die ab dem o.g. Schwellendatum 31.12.2017 durchgeführten und rechtskräftigen Bauleitplanverfahren (Satzungen, B-Pläne) redaktionell in den FNP übernommen werden. Für die Neudarstellung von Siedlungserweiterungsflächen im planungsrechtlichen Außenbereich erfolgt eine entsprechend umfassende Flächen- und Eignungsbewertung, verbunden mit einer raumordnerischen Schwellenwertberechnung für die Wohnbauflächenentwicklung nach den Zielbestimmungen Z 30 bis 33 des Regionalen Raumordnungsplanes (RROP).

Der Rat der VG Wallmerod hat in seiner Sitzung am 12.12.2019 den Beschluss zur Fortschreibung (Aktualisierung und Siedlungsflächenerweiterung) nach § 2 Abs. 1 BauGB gefasst.

Daneben sind für den vorliegenden Entwurf des Flächennutzungsplanes, die mit den Ortsgemeinden abgestimmten Grundsätze maßgebend:

Das Verfahren trägt die Bezeichnung „Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes“ (auf der Grundlage der Aktualisierung und Digitalisierung 2019).

Bürgermeister Lütkefedder hat den Plan im Vorfeld mit jeder Ortsbürgermeisterin bzw. jedem Ortsbürgermeister abgestimmt. Der Vorentwurf wurde dann bereits Ende 2020 an die Ortsgemeinden übersandt und bis zum 01.06.2021 wurden noch Änderungswünsche der Ortsgemeinden eingearbeitet. Auf dieser Basis erfolgte dann am 17.06.2021 die Vorstellung der Gesamtplanung in einer gemeinsamen Sitzung von Hauptausschuss und OB-Konferenz. Dieser Planungsstand wurde dann vom Planungsbüro im Detail geprüft und der Entwurf zum Beteiligungsverfahren erstellt.

Aufgrund der o. g. Vorgaben sind Änderungen, insbesondere wegen der Schwellenwerte im Bereich der Wohnbauflächenentwicklung, nur im Tausch möglich. Nähere Einzelheiten hierzu sind der Begründung zum Flächennutzungsplan zu entnehmen.

Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Fortschreibung des Flächennutzungsplans, Beteiligung nach § 4 I Bau GB

Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

TOP 2: Feststellung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung gemäß § 114 I Gemo

Jahresabschluss 2016

Die Rechnungsprüfer haben den Jahresabschluss der Ortsgemeinde Hahn am See zum 31.12.2016 geprüft. Die Prüfung führte zu keinen Beanstandungen.

  1. Feststellungsbeschluss

Nach Kenntnisnahme des Berichts der Rechnungsprüfer über die Prüfung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Hahn am See wird der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 festgestellt.

Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

  1. Entlastungsbeschluss

Dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Hahn am See sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Wallmerod wird für das Haushaltsjahr 2016 die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

Hinweis:
Ausgeschlossen von der Abstimmung sind die Ortsbürgermeisterin und Ratsmitglied Tobias Klein.

Zu TOP 3: Beratung u. Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2022/2023

Von mehreren Ratsmitgliedern wird eine Vertagung des Beschlusses beantragt.

Begründung:
Nähere Erläuterung des Einschlages und der gesamten Kostenentwicklung vor Ort durch den Revierförster.

Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimme
2 Enthaltungen

TOP 4: Mitteilungen

  • Weitere Vorgehensweise Sportlerheim, dazu gemeinsamen Termin mit Gemeinderat Elbingen finden.
    Eine ausführliche Bestandaufnahme und Kostenschätzung durch Jürgen Frink, Dipl.-Ing/Architekt, liegt beiden Gemeinderäten vor.
    Es werden dem Gemeinderat Elbingen 2 Termine vorgeschlagen für ein weiteres Treffen zur Beratung.
  • Wer Wohnraum für Flüchtlinge zur Verfügung stellen kann, kann sich bei der Verbandsgemeinde melden. Aktuell haben wir in Hahn 2 Familien untergebracht, insg. 10 Personen.
  • Berechnung der Anteile der Betriebskosten für den Kindergarten Herschbach liegt vor: 18.142,02 €
  • Wegen der Sanierung der Orgel in unserer Dorfkirche konnte die Uhrumstellung nicht rechtzeitigen erfolgen, da der Zugang nicht möglich war, dies konnte mittlerweile nachgeholt werden.

TOP 5: Verschiedenes

  • Anmerkung von Ratsmitglied Andreas Horn, den Protokollführer für eine nächste Sitzung jeweils in der laufenden Sitzung bekannt zu geben
  • Eine neue „Offenes Ohr“ Veranstaltung für die Bürger von Hahn am See soll zum Sommer hin geplant werden
  • Anregung von Ratsmitglied Fabian Druschowitsch, einen Verkehrsspiegel an der Ecke „Hohe Straße/Elbinger Straße“ (ehem. Gaststätte Thewalt) anzubringen für eine bessere Übersicht, wird durch die Ortsbürgermeisterin beim Ordnungsamt der VG- Wallmerod geprüft.
  • Anmerkung von Ratsmitglied Jürgen Frink, dass eine öffentliche Verkehrsfläche in der Bachwiese von Baustoffen behindert ist. Die Ortsgemeinde bittet alle Bürger bei Haussanierungen oder ähnlichen Arbeiten die in den öffentlichen Verkehrsraum hineinragen dafür zu sorgen, dass entsprechende Genehmigungen vorliegen und der benötigte Raum abgesichert ist.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Bericht aus der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 01.03.2022

Die Tagesordnung umfasste 6 Punkte im öffentlichen Teil sowie einen Tagesordnungspunkt im nicht öffentlichen Teil.

Tagesordnung:

  1. Öffentlicher Teil:

TOP 1: Vorberatung Haushaltsplan 2022

Folgende Maßnahmen sollen im Haushaltplan 2022 mit aufgenommen werden:

-Gestaltung der Decke unter Dachfläche 2 des Gemeindezentrums (20.000 €)
-Fußboden Gemeindezentrum (40.000 €)
-Beleuchtung im Eingangs- und Thekenbereich GZ (15.000 €)
-Elektroarbeiten im GZ (ca. 10.000 €)
-Malerarbeiten GZ (10.000 €)
-Reinigung des Gemeindezentrums (5.000 €)
-Planungen für den Dorfplatz (30.000 €)
-Bauhof Elektroarbeiten (5.000 €)
-Fuhrpark/Geräte (3.000 €)
-Straßenbeleuchtung (5.000 €)
-Kamerabefahrung Rohrleitungen GZ (1.800 €)
-Baumbegutachtung innerorts (500 €)
-Feldwegesanierung (3.000-5.000 €)

TOP 2: Anforderung Einvernehmen § 36 BauGB

Abbruch einer bestehenden Garage u. Neubau einer Dreifachgarage, Flur 40,
Flurstück: 36/0

Beschluss:

Der Gemeinderat erteilt das Einvernehmen für das geplante Bauvorhaben in Flur 40, Flurstück 36/0 gem. § 36 BauGB

Beschluss: Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: ./. Enthaltung: 1

TOP 3: Beratung u. Beschlussfassung über Kamerabefahrung Rohrleitung im

Gemeindezentrum

Das Angebot der Fa. Dineiger beläuft sich auf 1.800,– € brutto und richtet sich nach Stundenaufwand. Ein geforderter Entwässerungsplan liegt vor.

Beschluss: Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: ./. Enthaltung: ./.

TOP 4: Mitteilungen

Die Aktion „Saubere Landschaft“ wird dieses Jahr am Samstag den 09.04.2022 stattfinden. Weitere Einzelheiten dazu werden noch veröffentlicht.

Das Biodiversitätskonzept

Der Artenschwund in unserer Landschaft ist allgegenwärtig, im Westerwald in manchen Regionen noch gedämpft, aber auch dort feststellbar. Die Ursachen sind vielfältig und liegen im Offenland zumeist in der zunehmenden Intensität der Landwirtschaft, im Siedlungsbereich an dem im biologischen Sinne oft monostrukturierten Wohnumfeld (Flächenversiegelung, Ordnungssinn in Gärten und Vorgärten, Zunahme der Schottergärten) und im Wald an klimatischen Veränderungen.

Ab dem 01.02.2022 startet die VG Wallmerod deshalb mit der Erstellung eines Biodiversitätskonzepts. Da für eine konkrete Umsetzung fachliche Begleitung unerlässlich ist, hat sich die Verbandsgemeinde den erforderlichen Sachverstand mit der Will und Liselott Masgeik Stiftung ins Haus geholt.

Nutzungsänderungen von Wiesen und Weideflächen, die Renaturierung und Neuanlage von Gewässerrandstreifen und Kleinstwasserflächen oder die Wiedervernässung von Brachen, Feuchtwiesen und Talmulden könnten mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der örtlichen Biodiversität sein. Die Pflege von Streuobstwiesen, die Anlage von Feldhecken und Brachen in landwirtschaftlich stark geprägten Bereichen oder die Anpassung der Mahdregime von Wegeseitenstreifen/Wegebanketten könnten einen Beitrag leisten. Auch der direkte Artenschutz durch die Förderung ausgewählter Arten, wie Haus- und Feldsperling, Rauch- und Mehlschwalbe, Zaun- und Bergeidechse, Igel, Feldhase und Co oder die Entstehung von Wildblumenwiesen/Blühstreifen innerhalb der Ortskerne wird eine Rolle spielen.

„Klima- und Naturschutz gehen hier Hand in Hand“, erklärt die Klimaschutzmanagerin der VG Wallmerod, Lina Braun. Ziel ist es geeignete Flächen der Verbandsgemeinde, der Ortsgemeinden und der VG-Werke zu bündeln und strategische Maßnahmenvorschläge zu geben, die dann kleinteilig umgesetzt werden können. Diese Herangehensweise ist als Pilotvorhaben konzipiert und kann auf weitere Verbandsgemeinden und Gemeindekooperationen übertragen werden.

Im Fokus der Umsetzungsmaßnahmen stehen neben den Ortsgemeinden auch die sieben Schulen des Gemeindegebietes. Im Sinne der Biodiversität und Umweltpädagogik sollen hier Umsetzungsimpulse gesetzt werden.

Für die Erstellung des Biodiversitätskonzeptes sind über eine Dauer von zwei Jahren knapp 17.000 Euro veranschlagt. Die Gesamtkosten werden im Rahmen der Aktion Grün mit 90% von der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord in Koblenz gefördert.

Feldwegesanierung

Aufgrund der schlechten Wetterlage der letzten Wochen sind einige Feldwege stark durchnässt. An verschiedenen Stellen kommt es zu größeren Wasseransammlungen. Fahrzeuge, die unberechtigter Weise diese Wege benutzen tragen verschärft dazu bei, dass sich der Zustand verschlimmert. Nach einer Ortsbegehung sollen die schadhaften Stellen festgehalten werden und die Art der Sanierung erörtert werden.

Straßenbegutachtung

Das Straßenteam wird dieses Jahr wieder die Gemeindestraßen auf Schäden untersuchen. Das Ergebnis wird der Verbandsgemeinde mitgeteilt, die daraufhin entsprechende Firmen mit der Sanierung beauftragt.

Straßenbeleuchtung

Die LED Leuchtmittel der Straßenlaternen werden sukzessiv ausgetauscht.

Die Wartungsfirma Müller erklärt, dass es sich um LEDs der 1.Generation handelt, die in ihrer Lebensdauer mit ca. 8 bis 9 Jahren abgelaufen sind und damit nicht dem neuesten Standard entsprechen. Die neuen LED´s sind langlebiger.

Aufstellen des Kinderkarussells

Der Anliefertermin für das Kinderkarussell ist noch nicht bekannt.
Bei der Anlieferung werden 2 bis 3 starke Menschen gebraucht, die beim Abladen behilflich sind. Freiwillige können sich gerne bei der Bürgermeisterin melden.

Dorfplatz

Die Sicherung der Natursteinmauer wurde von der beauftragten Firma nicht fertiggestellt. Die provisorische Sicherung haben die Gemeindearbeiter vorgenommen, damit dieser Bereich nicht dem Wetter ausgesetzt ist. Auch nach mehrmaligen Aufforderungen hat die Firma Schuster die Arbeiten nicht abgeschlossen.

TOP 5: Verschiedenes

Die Fertigstellung der Arbeiten auf dem Gehweg „Altegarten“ erfolgt durch Fa Heldt & Holzbach.

TOP 6: Bürgerfragestunde

Herr Markus Kuhlmann fragt an, ob das Anschaffen von Hundekotbeutel-Spender im Außenbereich der OG gewünscht ist. Er würde hierfür einen größeren Geldbetrag spenden.Der Gemeinderat hält diese Anschaffung für sinnvoll und bedankt sich.
Des Weiteren bittet er zu klären, ob sich die VG Wallmerod um Unterkünfte für Flüchtlinge aus der Ukraine kümmert. Er möchte für Flüchtlinge eine Wohnung zur Verfügung stellen.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin