Autor: Andreas Horn

Die Tagesordnung umfasste insgesamt 8 Punkte, davon wurden 7 im öffentlichen Teil und 1 im nicht öffentlichen Teil behandelt.

1. Öffentlicher Teil:

TOP 1: Beratung und Beschlussfassung für Elektroarbeiten im Gemeindezentrum

Das Angebot der Fa Elektro Holzbach, Westerburg beläuft sich auf 2.495,19 € brutto und beinhaltet die Erneuerung der Unterverteilung im Saal sowie deren Anpassung an die gültigen DIN-, VDE- und DGUV-Vorschriften.

Beschluss: 9 Ja-Stimmen (einstimmig)

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung für die Sicherung der Bruchsteinmauer am Dorfplatz

Das Angebot der Fa. Baugeschäft Schuster beläuft sich auf 2.626,33 € brutto und beinhaltet das Herstellen einer Schutzabdeckung der rückwärtigen Bruchsteinmauer zum Nachbar Valenti. Diese muss gegen eindringende Feuchtigkeit gesichert werden. Ebenfalls ist das Herstellen eines Sichtschutzzaunes in Verlängerung zum Anwesen Etz Angebotsbestandteil. Im Zuge der Sicherungsarbeiten wird auch die Bruchsteinmauer an der nördlichen Grenze zum Anwesen Etz untersucht. Ggfs. wird dieser Wandabschnitt unter Zugrundelegung der Einheitspreise direkt mit gesichert.

Ratsmitglied Etz gibt zu bedenken, dass diese Kosten nach dem Rückbau der Sicherung verloren sind und regt an, die Arbeiten in Eigenleistung durchzuführen. Dies ist nach Auffassung der Mehrheit nicht zielführend, da in Eigenleistung eine qualifizierte Sicherung nicht gewährleistet werden kann.

Beschluss: 8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

TOP 3: Beratung und Beschlussfassung zum Entfernen der 5 Bäume „Altegarten“

Das Angebot der Fa Heldt und Holzbach, Berod beläuft sich auf 3.427,20 € brutto. Angebotsinhalt ist das Entfernen von 5 Bäumen, die seinerzeit mitten im Gehweg gepflanzt wurden. Ebenso ist das Verfüllen der Flächen und Beipflastern des Gehwegs berücksichtigt. In dem Bereich der Bäume muss zwangsläufig z.B. mit Kinderwagen auf die Straße ausgewichen werden. Ein Teil der Bäume ist nur noch als Stumpf vorhanden. Vor dem Anwesen Wolf hat das Wurzelwerk das Gehwegpflaster und die Grundstückseinfassung angehoben. Hier besteht aktuell Unfallgefahr. Der Rat legt Wert darauf, dass eventuelle Zusatzleistungen durch den Auftragnehmer vor Ausführung anzuzeigen sind.

Beschluss: 9 Ja-Stimmen (einstimmig)

TOP 4: Anforderung Einvernehmen § 36 BauGB

Für das Objekt Hohe Straße 35 ist im Zusammenhang mit dem laufenden Baugenehmigungsverfahren das Einvernehmen nach § 36 BauGB erforderlich.

Beschluss: 8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

TOP 5: Beratung und Beschlussfassung Wechsel von Pauschal- zur Regelbesteuerung beim gemeindlichen Forstbetrieb aufgrund der aktuellen Entwicklung rückwirkend zum 1. Januar 2021

Beschluss: 8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

TOP 6: Mitteilungen

Die Kirmes wird auch in diesem Jahr coronabedingt ausfallen. Der Kirmesbaum soll jedoch gestellt werden.

Gemeindezentrum: der Gutachter Henzler war mit 2 weiten Sachverständigen, der ausführenden Firma und dem Architekten auf dem Dach des GZ, der Prüfbericht folgt kurzfristig.

TOP 7: Verschiedenes

1. Sportplatz/Sportlerheim

Es soll ein Termin für ein gemeinsames Gespräch der beiden Räte Elbingen du Hahn am See gefunden werden. Voraussichtlich soll dies Montag, 9. August 2021 erfolgen. Der Ort wird noch festgelegt.

Der Vertrag zwischen den beiden Ortsgemeinden zum Sportplatz/Sportlerheim wird vor dem Treffen durch die Bürgermeisterin per email an die Ratsmitglieder versendet.

Ratsmitglied Wegner prüft die Eigentumsverhältnisse zu der Liegenschaft.

2. Sauberkeit auf privaten Grundstücken

Ratsmitglied Horn reklamiert eine teilweise mangelhafte Ordnung und Sauberkeit auf privaten Grundstücken. Der Rat ist der Auffassung, dass einzelne Grundstückseigentümer nicht angesprochen werden sollten, da dies in die Privatsphäre eingreift.

Es soll jedoch nochmals im Mitteilungsblatt dafür sensibilisiert werden, auch auf den Privatgrundstücken aufzuräumen, um ein schönes Erscheinungsbild des Dorfes zu erhalten.

3. Dorffahnen

Es soll eine Sammelbestellung angeboten werden.

4. Verkehrsspiegel

Die Vegetation am dem Verkehrsspiegel in der „Elbinger Straße“ gegenüber der Straße „Untergasse“ soll zurückgeschnitten werden, um eine bessere Sicht zu erhalten.

5. Eckgrundstück Hohe Straße/Elbinger Straße Heckenrückschnitt

Die Eigentümerin soll gebeten werden, die Hecke an der Elbinger Straße zurück zu schneiden, um eine bessere Einsicht in die Engstelle im Kurvenbereich zu erhalten.

6. Spielplatz/Spielgeräte

Es sollen Angebote für ein Drehkarussell eingeholt werden. Weitere Ideen/Themen zur Ausstattung sollen bis zur nächsten Sitzung vorgelegt werden.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Die Tagesordnung umfasste insgesamt 4 Punkte, davon wurden 3 im öffentlichen Teil und 1 im nicht öffentlichen Teil behandelt.

1. Öffentlicher Teil

TOP 1:
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2021

Beschluss Gemeinderat:
Einstimmig ( 9 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen)

TOP 2:
Mitteilungen

Kirmes 2021
Aufgrund der aktuellen Corona-Bestimmungen kann auch in diesem Jahr unsere Dorfkirmes nicht öffentlich gefeiert werden.

Die Kirchengemeinde beabsichtigt bei Einhaltung der Corona-Regeln am 25.07.21 einen Kirchengottesdienst unter der Linde zu feiern.

Uhrzeit und Ablauf wird zeitnah über das Mitteilungsblatt bekanntgegeben.

Baum und Wurzelentfernung „Alte Garten“
Es liegt ein Angebot vor für die Entfernung von einem Baum der das Pflaster in diesem Bereich anhebt und beschädigt über 1094,80 € (Entfernung Baum, Wurzelwerk und Verfüllung).

Eine Beschlussfassung für die Entfernung wurde auf eine erneute Überprüfung verschoben.

TOP 3:
Verschiedenes

Baugrundstücke
Mähen der unbebauten Baugrundstücke und Grundstücke innerhalb der Ortsgemeindelage.
Ratsmitglied Frink regt an, dass innerhalb der Ortslage einige Grundstücke nicht gepflegt und gemäht werden, darunter sind auch Grundstücke, die auswärtigen Eigentümern gehören.

Laut Satzung der Ortsgemeinde besteht eine allgemeine Pflegepflicht, die einzuhalten ist.

Der Gemeinderat vereinbart, dass die betroffenen Eigentümer angeschrieben werden, damit zeitnahe Pflegemaßnahmen getroffen werden.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Die Tagesordnung umfasste insgesamt 9 Punkte, davon wurden 8 im öffentlichen Teil behandelt.

Die Bürgermeisterin beantragt einen weiteren Tagesordnungspunkt, TOP 8 Einsatz eines Bau-Sachverständigen für die Bauleistungen im Gemeindezentrum, zusätzlich mit aufzunehmen.

Beschluss Gemeinderat:

Einstimmig ( 9 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen)

1. Öffentlicher Teil

TOP 1: Beratung Fußbodenarbeiten im Saal Gemeindezentrum

Nach mehreren Wasserschäden durch Undichte im Dachbereich und der Tatsache, dass in Großteilen der Estrich aufgrund der Abnutzung beschädigt ist, ist es notwendig eine Lösung für den Bodenbelag zu finden. Der noch nicht vorliegende Versicherungsanteil durch die Schäden soll mit einkalkuliert werden.

Beschluss Gemeinderat: Beschluss wird vertag. Angebote werden eingeholt, Beratung mit Bausachverständigem

TOP 2: Beratung Deckenarbeiten unter Dachfläche 2 im Gemeindezentrum

Nach Begutachtung der Decke durch den Rat wird die Möglichkeit des Anstrichs der offenen Balkenlage ausgeschlossen, da in der Ausführung aufwendig und im Ergebnis nicht zufriedenstellend. Bei der Möglichkeit der Abhangdecken gibt es 2 Varianten: Odenwalddecke/Rasterdecke oder Lochdecke.

Beschluss Gemeinderat: Beschluss wird vertagt. Angebote für eine abgehangene Decke werden eingeholt.

TOP 3: Beratung Planungsleistung Dorfplatz

Bisher wurden 5 Ingenieurbüros angesprochen, um eine Planung für die Gestaltung des Dorfplatzes bis zum 01.08.21 bei der Kreisverwaltung abzugeben. Derzeitige Aussagen ergeben, dass alle Ingenieurbüros dieses Jahr keine Planung mit aufnehmen können, da diese Planung sehr umfänglich und zeitintensiv sein wird. Vorgehensweise: einholen von mindestens 3 Honorarangeboten in Abhängigkeit der Gesamtplanung ab August 2021, um in den Förderantrag August 2022 zu kommen.

Vorort Begutachtung mit dem Gemeinderat und angrenzenden Anliegern zwecks Absicherung der Bruchsteinmauer.

TOP 4: Entgegennahme/Vermittlung eines Angebotes einer Zuwendung im Sinne von §94 Abs. 3 GemO (Annahme von Spenden)

Es wurde eine Liste der Zuwendungen vorgelegt, die die Bürgermeisterin verliest. Die Liste ist dem Protokoll beigefügt.

Die Annahme erfolgt in offener Abstimmung.

Beschluss Gemeinderat:

Einstimmig ( 9 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen)

TOP 5: Anforderung Einvernehmen §36 Baugesetzbuch

Die Eigentümer des Grundstücks in der Schulstrasse Flur 40, Flurstück 87/2 beabsichtigen dort ein Wohnhaus mit Doppelgarage zu errichten. Das Grundstück liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortslage an einem ausgebauten Weg.

Zwei Ratsmitglieder verlassen den Ratstisch.

Beschluss Gemeinderat: die Ortsgemeinde stimmt dem Vorhaben nach Prüfung gemäß § 36 BauGB zu.

Einstimmig ( 7 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen)

TOP 6: Mitteilungen

1. Gemeindezentrum: Dachfläche 1 und 2 werden noch nach Vorgabe der Mängelrüge bearbeitet. Verschiedene Arbeiten werden zurzeit nicht weiter ausgeführt, da wegen evtl. Mehrkosten Freigaben noch nicht erteilt wurden. Auf den Dachflächen 3, 4, 5 wird die Dämmung eingebaut. Die Fliesenarbeiten der Toilettenanlage und der Behindertentoilette sind abgeschlossen. In der Toilettenanlage sind die Sanitärobjekte gesetzt. Türen und Trennwände sollen jetzt eingebaut werden, ebenso sollen die Malerarbeiten dann begonnen werden.
2. Die Streublumenwiese wurde hergestellt. Hierzu wird es gesondert einen Bericht des Naturschutzvereins geben. Die komplette Durchführung wurde vom Naturschutzverein übernommen. An dieser Stelle schon mal herzlichen Dank an alle die kleinen und großen Menschen, die tatkräftig zugepackt haben und/oder ihre Geräte und Maschinen zur Verfügung stellten.

3. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat mit dem Bescheid einer Prämie zum Erhalt und zur nachhaltigen Bewirtschaftung der Wälder der Ortsgemeinde die Summe von 9.110,- € bereitgestellt.

4. Die von der Kreisverwaltung geprüfte Beantragung der Markus Mühle bzgl. der Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen wurde durch eine Eilentscheidung mit den Beigeordneten freigegeben. Es handelt sich um eine Überschreitung der Firsthöhe um 20 cm des Mischfutterwerks

TOP 7: Verschiedenes

1. Anregung einer Bürgerin die Feldwege zu sanieren, insbesondere der Verbindungsweg zwischen der alten B8 und dem Schmidter-Weg.

• Prioritätenliste lässt dieses gerade nicht zu.

2. Anregung einer Bürgerin die Straßenbeleuchtung nur bis 24 Uhr zu betreiben oder nur die Hauptstraße zu beleuchten, um energiesparend zu arbeiten und um Lichtemissionen zum Wohl der Tierwelt einzudämmen.

• Möglichkeiten zur Einsparung sollen geprüft werden.

3. Anregung einer Bürgerin die Aktion „Saubere Landschaft“ terminlich vorzuziehen und nicht bis zum eigentlichen Termin im September zu warten, um nicht unnötig den Müll länger liegen zu lassen.

• Termin bleibt bestehen. (Abholung durch Müllabfuhr, Mähen der Gräben usw.)

4. Auslesen der Geschwindigkeitstafeln der ein- und ausfahrenden Fahrzeuge

TOP 8: Einsatz Bau-Sachverständiger für Koordination von Architektenleistungen und Handwerkerleistungen

Der Bau-Sachverständige soll die OG als Berater unterstützen und laufende Qualitätskontrollen durchführen.

Beschluss Gemeinderat:

Einstimmig (9 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen)

Nächste Sitzung des Gemeinderates

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag 15.06.2021 um 19:00 h im Sitzungsraum des Gemeindezentrums statt, zu der ich alle herzlich einlade.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Die Tagesordnung umfasste insgesamt 7 Punkte, davon wurden 5 im öffentlichen Teil und 2 im nicht öffentlichen Teil behandelt.

I. Öffentlicher Teil:

TOP 1: Vergabe Erstellung Digitales Geländemodell Konversionsfläche

Beschlussvorschlag:
Der Ortsgemeinderat beauftragt das Ingenieurbüro GBI, Montabaur mit der Erstellung eines digitalen Geländemodells der Konversionsfläche für € 15.568,77 als Folgeauftrag zum gesamten Planungsauftrag.

Beschluss Gemeinderat:
Einstimmig (9 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen)

TOP 2: Entgegennahme/Vermittlung eines Angebotes einer Zuwendung im Sinne von §9 4 Abs. 3 GemO (Annahme von Spenden)

Es wurde eine Liste der Zuwendungen vorgelegt, die die Bürgermeisterin verliest. Die Geldspenden belaufen sich auf 6.140,-€
Die Annahme erfolgt in offener Abstimmung

Beschluss Gemeinderat:
Einstimmig (9 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen)

TOP 3: Anschaffung eines Rasenmähers

Vorgelegt wurden 2 Angebote für einen Benzinrasenmäher.
Nach Durchsicht der einzelnen Merkmale und Kosten wurde die Entscheidung
für den Rasenmäher der Marke Honda HRX 537 CVK von Fa. Krekel für 1.049,- € getroffen.

Der Rat beauftragt Ortsbürgermeisterin Frink mit der Anschaffung des Rasenmähers.

Beschluss Gemeinderat:
Einstimmig (9 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen)

TOP 4: Mitteilungen

1. Gemeindezentrum: Dachfläche 1 und 2 sind unsachgemäß ausgeführt worden. Eine Mängelrüge liegt der Fa. Koch vor, diese wird zur Nachbesserung aufgefordert.

Ein Muster zur höheren Aufhängung einer Heizstrahlplatte im großen Saal wurde begutachtet. Um die Decke erhalten zu können, soll für die lotrechte Aufhängung eine möglichst geringe Anzahl der Latten entnommen und später wieder beigearbeitet werden. Zu beachten ist, dass die Heizstrahlplatten auf einer Höhe waagerecht über Laser auszurichten sind. Elektrik für die Heizung sowie für die integrierte Beleuchtung fehlt noch. Die Fliesenarbeiten in den Toilettenanlagen werden nach Ostern beginnen. Gleichzeitig läuft der Ausbau der barrierefreien Toilette im UG weiter.

2. Dorfplatz: die Sicherung der Natursteinmauer steht im Vordergrund

Weitere Vorgehensweise: Abgabe Planung Dorfplatz zur Beantragung von Fördermittel bis 1. August 2021 bei der Kreisverwaltung. Es sollen 3 Angebote für die Platzgestaltung bei Ingenieurbüros eingeholt werden.

Nach Aussage der Kreisverwaltung wird voraussichtlich die Förderung in 2 Teilabschnitten vergeben, mit vorzeitigem Maßnahmenbeginn für die Mauer. Damit wird die Sicherung der Natursteinmauer vorrangig behandelt. Der weitere Schritt im nächsten Jahr wird die Gestaltung des Dorfplatzes sein.

3. Sportplatz Elbingen: die Abrechnung der Kosten aus 2020 belaufen sich für unsere OG auf 2.791,08 €. Fortbestand des Sportplatzes und des Sportlerheims weiterhin in Diskussion. Das Sportlerheim soll abgerissen werden, pauschal Kosten Abriss von 10.000 € sind in den HH-Plan 2021 eingestellt worden. Kostenprognose Neubau des Sportlerheims soll durch einen Ausschuss aufgestellt werden.

4. Anlegen einer Streublumenwiese auf kreiseigenem Grundstück an der Bushaltestelle Ortseingang erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Naturschutzverein. Die Arbeiten dazu sollen Anfang Mai erfolgen. Die OG wird sich durch eine Spende an den Verein beteiligen.

Beschluss Gemeinderat:
Einstimmig (9 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen)

5. Die Aktion „Saubere Landschaft“ ist auf 04.September 2021 verschoben worden.

6. Biodiversitätskonzept der Verbandsgemeinde sieht vor, dass nach einer Fachplanung die gemeindeeigenen Flächen hinsichtlich ihrer Möglichkeiten für den Einsatz zur Biodiversität begutachtet werden. Ein konkreter Ablaufplan wird folgen.

7. Die Ausschreibung durch das Ingenieurbüro GBI, Montabaur für die Abrissarbeiten auf der Konversionsfläche (ehem. Bundeswehrgebiet) soll im April/Mai laufen.

TOP 5: Verschiedenes

Die Anfrage einer Bürgerin zur Feldwegesanierung soll durch eine Begehung zu einem späteren Zeitpunkt geprüft werden.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Die Tagesordnung umfasste insgesamt 5 Punkte im öffentlichen Teil.

I. Öffentlicher Teil

TOP 1: Vergabe der Sanitärinstallation im Gemeindezentrum

Beschlussvorschlag:
Der Ortsgemeinderat beauftragt die Firma Schütz, Bellingen mit der Ausführung der angebotenen Leistungen zum Angebotspreis von 23.974,04€.

(Trotz neuer Angebote ist die Leistung ca. 50% höher als die ursprüngliche Kostenschätzung.)

(Anmerkung: Herr Schäfer wird gebeten, die Angebotspreise in Brutto und Netto anzugeben)

Beschluss Gemeinderat:
Einstimmig (9 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen)

TOP 2: Vergabe der Ingenieurleistungen für die Planungen Konversionsfläche

Beschlussvorschlag:
Der Ortsgemeinderat beauftragt die Fa. GBI mit den o.g. Planungsleistungen zum Angebotspreis von 96.058,31 € brutto.

Beschluss Gemeinderat:
Einstimmig (9 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen)

TOP 3: Vorberatung Haushalt 2021

Folgende Maßnahmen sollen im Haushaltplan 2021 mit aufgenommen werden:

–Gestaltung der Decke zur barrierefreien Toilette des Gemeindezentrums (10.000 €)
-Beleuchtung im Eingangs- und Thekenbereich. (25.000 €)
-WLan-Anschluss (8.000 €)
-Elektroarbeiten im GZ (ca. 25.000 €)
-Malerarbeiten Decke im umlaufenden Bereich GZ (10.000 €)
-Planungen für den Dorfplatz (30.000 €)
-Absicherung Bruchsteinmauer Dorfplatz (5.000 €)
-Bauhof Elektroarbeiten, Wasser (10.000 €)
-Fuhrpark/Geräte (10.000 €)
-Spielplatz (5.000 €)
-Sanierung Bürgersteig Altegarten (5.000 €)

TOP 4: Mitteilungen

-Anfrage, ob Interesse an einer Dorf-App besteht
-Aktion Saubere Landschaft evtl. am 10.04.21, wenn Corona es zulässt
-für Landtagswahl am 14.03.21 wird ein großer Raum gesucht wg. Abstandsregelungen. Der obere Raum des GZ soll dafür genutzt werden, auch wenn Bauarbeiten noch nicht abgeschlossen sind.
-KiGa Herschbach: Küche soll vergrößert werden. Baumaßnahme ist notwendig, weil es immer mehr Kinder gibt. Gemeinde beteiligt sich anteilig an den Kosten.
-Vodafone plant Hochfrequenzanlage an bestehenden Masten zwischen Hahn am See und Ettinghausen. OG hat Anfrage von Telekom bekommen, ob im Bereich Hahner Stock auch eine Anlage errichtet werden kann.

TOP 5: Verschiedenes

-Ratsmitglied Wegner hat bemängelt, dass der Gehweg von Hahn am See nach Elbingen vereist ist.
-Ratsmitglied Klein beantragt die Telekom-Leitung in der Schulstraße zwischen Hausnummer 7 und dem Schotterweg zum Hergenbusch an die gemeindeeigenen Straßenlaternen zu hängen und den Telekom-Holzmasten entfernen zu lassen.
-Ratsmitglied Wegner informiert, dass an der Bushaltestelle am Rohrbrunnen das Schieferdach defekt ist.
-Ratsmitglied Etz spricht das Thema Regenrückhaltebecken am Schmidter Weg an. Das Wasser soll gestaut und im Sommer für die Landwirtschaft genutzt werden.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin