Bericht aus der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 20.07.2021

Die Tagesordnung umfasste insgesamt 8 Punkte, davon wurden 7 im öffentlichen Teil und 1 im nicht öffentlichen Teil behandelt.

  1. Öffentlicher Teil:

TOP 1: Beratung und Beschlussfassung für Elektroarbeiten im Gemeindezentrum

Das Angebot der Fa Elektro Holzbach, Westerburg beläuft sich auf 2.495,19 € brutto und beinhaltet die Erneuerung der Unterverteilung im Saal sowie deren Anpassung an die gültigen DIN-, VDE- und DGUV-Vorschriften.

Beschluss: 9 Ja-Stimmen (einstimmig)

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung für die Sicherung der Bruchsteinmauer am Dorfplatz

Das Angebot der Fa. Baugeschäft Schuster beläuft sich auf 2.626,33 € brutto und beinhaltet das Herstellen einer Schutzabdeckung der rückwärtigen Bruchsteinmauer zum Nachbar Valenti. Diese muss gegen eindringende Feuchtigkeit gesichert werden. Ebenfalls ist das Herstellen eines Sichtschutzzaunes in Verlängerung zum Anwesen Etz Angebotsbestandteil. Im Zuge der Sicherungsarbeiten wird auch die Bruchsteinmauer an der nördlichen Grenze zum Anwesen Etz untersucht. Ggfs. wird dieser Wandabschnitt unter Zugrundelegung der Einheitspreise direkt mit gesichert.

Ratsmitglied Etz gibt zu bedenken, dass diese Kosten nach dem Rückbau der Sicherung verloren sind und regt an, die Arbeiten in Eigenleistung durchzuführen. Dies ist nach Auffassung der Mehrheit nicht zielführend, da in Eigenleistung eine qualifizierte Sicherung nicht gewährleistet werden kann.

Beschluss: 8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

TOP 3: Beratung und Beschlussfassung zum Entfernen der 5 Bäume „Altegarten“

Das Angebot der Fa Heldt und Holzbach, Berod beläuft sich auf 3.427,20 € brutto. Angebotsinhalt ist das Entfernen von 5 Bäumen, die seinerzeit mitten im Gehweg gepflanzt wurden. Ebenso ist das Verfüllen der Flächen und Beipflastern des Gehwegs berücksichtigt. In dem Bereich der Bäume muss zwangsläufig z.B. mit Kinderwagen auf die Straße ausgewichen werden. Ein Teil der Bäume ist nur noch als Stumpf vorhanden. Vor dem Anwesen Wolf hat das Wurzelwerk das Gehwegpflaster und die Grundstückseinfassung angehoben. Hier besteht aktuell Unfallgefahr. Der Rat legt Wert darauf, dass eventuelle Zusatzleistungen durch den Auftragnehmer vor Ausführung anzuzeigen sind.

Beschluss: 9 Ja-Stimmen (einstimmig)

TOP 4: Anforderung Einvernehmen § 36 BauGB

Für das Objekt Hohe Straße 35 ist im Zusammenhang mit dem laufenden Baugenehmigungsverfahren das Einvernehmen nach § 36 BauGB erforderlich.

Beschluss: 8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

TOP 5: Beratung und Beschlussfassung Wechsel von Pauschal- zur Regelbesteuerung beim gemeindlichen Forstbetrieb aufgrund der aktuellen Entwicklung rückwirkend zum 1. Januar 2021

Beschluss: 8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

TOP 6: Mitteilungen

Die Kirmes wird auch in diesem Jahr coronabedingt ausfallen. Der Kirmesbaum soll jedoch gestellt werden.

Gemeindezentrum: der Gutachter Henzler war mit 2 weiten Sachverständigen, der ausführenden Firma und dem Architekten auf dem Dach des GZ, der Prüfbericht folgt kurzfristig.

TOP 7: Verschiedenes

  1. Sportplatz/Sportlerheim

Es soll ein Termin für ein gemeinsames Gespräch der beiden Räte Elbingen du Hahn am See gefunden werden. Voraussichtlich soll dies Montag, 9. August 2021 erfolgen. Der Ort wird noch festgelegt.

Der Vertrag zwischen den beiden Ortsgemeinden zum Sportplatz/Sportlerheim wird vor dem Treffen durch die Bürgermeisterin per email an die Ratsmitglieder versendet.

Ratsmitglied Wegner prüft die Eigentumsverhältnisse zu der Liegenschaft.

  1. Sauberkeit auf privaten Grundstücken

Ratsmitglied Horn reklamiert eine teilweise mangelhafte Ordnung und Sauberkeit auf privaten Grundstücken. Der Rat ist der Auffassung, dass einzelne Grundstückseigentümer nicht angesprochen werden sollten, da dies in die Privatsphäre eingreift.

Es soll jedoch nochmals im Mitteilungsblatt dafür sensibilisiert werden, auch auf den Privatgrundstücken aufzuräumen, um ein schönes Erscheinungsbild des Dorfes zu erhalten.

  1. Dorffahnen

Es soll eine Sammelbestellung angeboten werden.

  1. Verkehrsspiegel

Die Vegetation am dem Verkehrsspiegel in der „Elbinger Straße“ gegenüber der Straße „Untergasse“ soll zurückgeschnitten werden, um eine bessere Sicht zu erhalten.

  1. Eckgrundstück Hohe Straße/Elbinger Straße Heckenrückschnitt

Die Eigentümerin soll gebeten werden, die Hecke an der Elbinger Straße zurück zu schneiden, um eine bessere Einsicht in die Engstelle im Kurvenbereich zu erhalten.

  1. Spielplatz/Spielgeräte

Es sollen Angebote für ein Drehkarussell eingeholt werden. Weitere Ideen/Themen zur Ausstattung sollen bis zur nächsten Sitzung vorgelegt werden.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

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