Die Tagesordnung umfasste insgesamt 6 Punkte, davon wurden 5 im öffentlichen Teil und 1 im nicht öffentlichen Teil behandelt.
TOP 1: Haushaltsplan 2020
Ortsbürgermeisterin Doris Frink erläuterte den Haushaltsplan der Ortsgemeinde. Herr Fischer und Herr Fasel von der Verbandsgemeinde waren Coronabedingt nicht vor Ort, wurden aber über die Beratung des Rates telefonisch informiert.
Ein Dank geht an die Mitarbeiter der VG, die die Planung im Vorfeld erarbeitet haben.
Der Ergebnishaushalt zeigt 2020 einen Jahresüberschuss von 61.835 €.
Auch die weiteren Planungsjahre 2021 – 2023 weisen positive Werte aus.
Im Finanzhaushalt betragen die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 501.110 €, die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 775.650 €.
Deutlich erkennbar ist hier, dass in 2020 sehr hohe Investitionen getätigt werden (Dachsanierung am GZ, Abriss „Gasthaus Thewalt“, Beginn Abrissarbeiten Konversionsfläche). Um die Investitionen insgesamt finanzieren zu können, ist die Aufnahme eines Kredites in Höhe von 231.630 € vorgesehen. Ob es tatsächlich hierzu kommt, ist Ende des Haushaltsjahres – unter Berücksichtigung der bis dahin eingetretenen Haushaltsentwicklung – zu entschieden.
Der Ortsgemeinderat stimmt der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan für das Jahr 2020 einstimmig zu.
TOP 2: Vergabe Dachsanierung Gemeindezentrum
Herr Architekt Schäfer erläutert dem Rat die Ergebnisse der Ausschreibung.
Von Büro Schäfer veranschlagte Kosten ca. 187 tsd €, Ergebnis der Ausschreibung
ca. 247 tsd €.
Herr Schäfer recherchiert nach einem Grund für diese Differenz und stellt mögliche Kosteneinsparungen vor:
- kein Blitzschutz:
Laut Bauantrag nicht notwendig, schriftliche Bestätigung der Kreisverwaltung wird eingeholt.
- verschiedene Dachebenen nicht sanieren:
Vorschlag abgelehnt, da alle Dachflächen sanierungsbedürftig sind.
- Pauschalfestpreis:
Einsparpotenzial wird noch von Herr Schäfer ermittelt.
Der Rat beschließt einstimmig die Firma Koch, Wirges mit der Ausführung der angebotenen Leistungen zu beauftragen. Reduzierungen und Einsparpotenziale werden derzeit noch geprüft und schnellstmöglich bekannt gegeben.
Der Gemeinderat beauftragt die Ortsbürgermeisterin Doris Frink mit der Firma Koch, Wirges einen Vertrag abzuschließen. Blitzschutz und Gerüst (Treppenturm im LV prüfen) werden in der Vergabe zurückgestellt.
TOP 3: DSL Anschluss/Anbindung KEVAG Breitbandnetz im GZ
Der Rat beschließt den TOP 3 von der Tagesordnung zu nehmen und in einer späteren Sitzung erneut zu behandeln.
TOP 4: Mitteilungen
- Dank an die Ratsmitglieder für die Abbrucharbeiten der Holzdeckenverkleidung im GZ. Entsprechend der Abstandsvorschriften (Corona) wurden die Arbeiten in verschiedenen Gruppen innerhalb einer Woche ausgeführt. Der Abbruch der Decke wurde in einem Container gelagert.
- Beschwerde der ansässigen Firmen im Hahner Stock bzgl. Internet ausfällen. Lösungsfindung mit der OG Hahn am See und KEVAG Telekom. Gelegenheit mit allen beteiligten Firmen ein Kennenlern- und Diskussionstermin zu benennen. Ratsmitglied Andreas Horn hat bereits den Kontakt mit KEVAG Telekom hergestellt. Termin- und Locationfindung sind in Arbeit.
- Mobilfunkmast mit Mobilfunkdienst GSM + LTE (D1) wird an vorhandener Windkraftanlage auf Elbinger Lei installiert.
- Verkauf von 3 Grundstücken im Amselweg steht kurz bevor. Hindernis ist derzeit noch eine Stromleitung, die über die Grundstücke vom Amselweg 1 und 3 führt und ein Telekommast, der sich noch auf dem Grundstück befindet. Nach einem Ortstermin mit der ENM wurde deutlich gemacht, dass die Trassenführung gemäß Lageplan geändert werden muss. Die Situation liegt der Netzplanung ENM in Koblenz vor.
- Baugenehmigung des Gemeindezentrums durch die Kreisverwaltung liegt endgültig vor. Das Widerspruchsverfahren von Seiten der Klägerschaft wurde zurückgezogen.
TOP 5: Verschiedenes
- Die Gemeindeeigenen Grundstücke, die zum Verkauf stehen, sollen auf der Homepage präsentiert werden.
- Im Mitteilungsblatt soll ein Hinweis auf die Homepage der Ortsgemeinde platziert werden.
- Von Flur 40, Flurstück 42 (Gasthaus zum Rohrbrunnen) soll die Möglichkeit der Grundstückszufahrt über den Stichweg rechts vom Rohrbrunnen zum Gemeindezentrum geklärt werden.
- Abrechnungen von Dorfcafé und vergangener Kirmes wurden beim ehemaligen Ortsbürgermeister erneut angefordert.
Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin