Die Tagesordnung umfasste insgesamt 7 Punkte, die im öffentlichen Teil behandelt wurden.
TOP 1: Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder
Verabschiedet wurden folgende Ratsmitglieder:
- Fabian Druschowitsch
- Andreas Horn
- Tobias Klein
- Andreas Horn konnte an der Sitzung nicht teilnehmen.
Die Ortsbürgermeisterin dankte den Ratsmitgliedern Fabian Druschowitsch (Beigeordneter) und Tobias Klein für ihre geleisteten Tätigkeiten in der abgelaufenen Legislaturperiode und überreichte ihnen ein Präsent.
TOP 2: Verpflichtung der Ratsmitglieder
Die Ortsbürgermeisterin erläuterte die Paragraphen 20 (Schweigepflicht), 21 (Treuepflicht) und 30 (Rechte und Pflichten der Ratsmitglieder) der Gemeindeordnung und verpflichtete die Ratsmitglieder sodann mit Handschlag und wünschte allen eine gute gemeinsame Zusammenarbeit
TOP 3: Ernennung der Ortsbürgermeisterin Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Der geschäftsführende erste Beigeordnete Andreas Jung verliest die Ernennungsurkunde und übergibt diese der wiedergewählten Ortsbürgermeisterin Doris Frink.
TOP 4: Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Es erfolgt die Wahl des 1. Beigeordneten.
Der einzige Personenvorschlag ist Jörg Schäfer.
Es erfolgt der geheime Wahlvorgang, an dem 8 Ratsmitglieder teilnehmen.
Die Wahl fällt einstimmig mit 8 gültigen Ja-Stimmen auf Jörg Schäfer
Er nimmt die Wahl an.
Doris Frink vereidigt Jörg Schäfer als 1. Beigeordneten und übergibt ihm die Ernennungsurkunde.
Danach erfolgt die Wahl zum weiteren Beigeordneten.
Der einzige Personenvorschlag ist Christof Etz.
Es erfolgt der geheime Wahlvorgang, an dem 8 Ratsmitglieder teilnehmen.
Die Wahl fällt einstimmig mit 8 gültigen Ja-Stimmen auf Christof Etz.
Er nimmt die Wahl an.
Doris Frink vereidigt Christof Etz als weiteren Beigeordneten und übergibt ihm die Ernennungsurkunde.
TOP 5: Wahl Rechnungsprüfungsausschuss
Die Personenvorschläge lauten auf Michael Jähnig, Andreas Jung und Jürgen Frink
In einer offenen Abstimmung werden die Vorgeschlagenen mit 9 Ja-Stimmen gewählt. Sie nehmen die Wahl an.
TOP 6: Änderung der Hauptsatzung
Nach kurzer Beratung und Erklärung der Sitzungsgelder erfolgt der Beschluss.
Erhöhung des Sitzungsgeldes von derzeit 5,11 € auf 10,- €.
Beschluss Gemeinderat:
Ja: 9 nein: 0 Enthaltung: 0
TOP 7: Einvernehmen nach § 36 Baugesetzbuch
Die Eigentümer des Grundstücks Flur 41, Flurstück 81/0
beantragen die Befreiung von der festgesetzten Dachform.
Beschluss Gemeinderat: die Ortsgemeinde stimmt dem Vorhaben nach Prüfung gemäß § 36 BauGB zu.
Ja: 9 nein: 0 Enthaltung: 0
Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin