Betriebsnotwendige Arbeiten machen es leider unumgänglich, dass die Stromversorgung in Hahn am See am Sonntag, den 04. Juni, in der Zeit von 6:00 Uhr bis etwa 9:00 Uhr unterbrochen werden muß.
Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin
Sitzung des Gemeinderates
Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, den 16.05.2023 um 19:00 Uhr im Sitzungsraum des Gemeindezentrums statt, zu der ich alle herzlich einlade.
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
- Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a – 135c BauGB
- Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen gemäß § 10 a Abs. 1 Kommunalabgabengesetz Rheinland-Pfalz (KAG)
- Beratung und Beschlussfassung über die Verschonungssatzung gem. § 14 der Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
- Beratung und Beschlussfassung über den Austausch des Heizkessels im Gemeindezentrum
- Beratung und Beschlussfassung über den Kooperationsvertrag mit der Deutschen Glasfaser
- Schöffenwahl 2023 – Aufstellung der Vorschlaglisten
- Mitteilung
- Verschiedenes
Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin
Gesucht – Gefunden
Diese Jacke wurde am Gemeindezentrum gefunden. Kann gerne vom Besitzer/in abgeholt werden.
Bitte vorher telefonisch melden: 06435/3513
Ortsbürgermeisterin,
Doris Frink
Konfirmation 2023
Am Sonntag den 21. Mai 2023 feiert Leon Aßmann das Fest der Konfirmation.
Ich gratuliere Dir im Namen der Ortsgemeinde sehr herzlich zu diesem Ehrentag und wünsche Dir und Deinen Eltern, Angehörigen und Freunden einen unvergesslichen Tag.
Für Deine Zukunft wünschen wir Dir ganz viel Glück, Lebensmut und Erfolg!
Ortsbürgermeisterin,
Doris Frink
Bericht aus der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 17.04.2023
Die Tagesordnung umfasst 4 Punkte im öffentlichen Teil der Sitzung.
I. Öffentlicher Teil
Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Hahn am See für das Haushaltsjahr 2023 vom 19.04.2023
Der Ortsgemeinderat hat aufgrund von § 95 Gemeindeordnung in der derzeit geltenden Fassung am 17.04.2023 folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung des Westerwaldkreises als Aufsichtsbehörde vom 18.04.2023 hiermit bekannt gemacht wird:
§ 1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden:
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 835.975 Euro
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 828.185 Euro
der Jahresüberschuss auf 7.790 Euro
2. im Finanzhaushalt
der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 39.320 Euro
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 1.623.140 Euro
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 1.324.000 Euro
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 299.140 Euro
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 287.720 Euro
§ 2
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für
zinslose Kredite 0 Euro
verzinste Kredite 0 Euro
zusammen auf: 0 Euro
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird festgesetzt auf 0 Euro
§ 4
Steuersätze
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
– Grundsteuer A (Hebesatzerhöhung) 345 %
– Grundsteuer B (Hebesatzerhöhung) 465 %
– Gewerbesteuer (Hebesatzerhöhung) 380 %
Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden
– für den ersten Hund 30 Euro
– für den zweiten Hund 60 Euro
– für jeden weiteren Hund 120 Euro
– für den ersten gefährlichen Hund 500 Euro
– für den zweiten gefährlichen Hund 600 Euro
– für jeden weiteren gefährlichen Hund 900 Euro
§ 5
Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2021 betrug (Haushaltsplan 2021)
1.800.564 Euro
Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2022 beträgt (Haushaltsplan 2022)
1.875.409 Euro
Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2023 beträgt (Haushaltsplan 2023)
1.883.199 Euro
Der Gemeinderat und die Bürgermeisterin bedanken sich bei Herrn Fischer für die ausführlichen Erläuterungen. Alle Fragen aus dem Rat wurden fachlich fundiert und umfänglich beantwortet.
Beschluss:
Gemeinderat
Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung: 0
TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über einen Materialkostenzuschuss für Sanierungsarbeiten des Sportlerheims
Im Jahr 2022 fand ein Treffen beider Gemeinderäte statt, um sich zur weiteren Zukunft des Sportlerheims abzustimmen. Im Vorfeld wurde durch das Hahner Ratsmitglied Jürgen Frink nach vorheriger Begehung mit Ratsmitgliedern beider Ortsgemeinden eine Kostenschätzung mit Empfehlung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen erarbeitet. Hiernach sollten weitere Beratungs-/Abstimmungsgespräche erfolgen.
Entgegen der Absprache vom 04.05.2022 fand keine gemeinsame Planung/Abstimmung statt. Die OG Hahn am See wurde vor vollendete Tatsachen gestellt und kann dem Beschluss der OG Elbingen nicht folgen. Dem Zuschuss in Höhe von 10.000,- €/Gemeinde zu einer nicht zielführenden Teilsanierung wird nicht zugestimmt.
Beschluss:
Gemeinderat
Ja: 0 Nein: 6 Enthaltung: 1
TOP 3: Mitteilungen
Gemeindezentrum:
Die Frist für die Mangelbeseitigung Gewerk Heizung ist abgelaufen. Rückmeldung der Fa. Hering & Heinz ist nicht erfolgt. Weitere Vorgehensweise muss geklärt werden.
Die Mangelbeseitigung Wechsel von Fa Koch soll durch den Statiker erneut begutachtet werden, für neue Stahlplattenkonstruktion unter Lüfterhalterung soll ein Angebot ausgearbeitet werden, danach neue Flüssigabdichtung der Lüfter, des Weiteren müssen noch diverse innen verlaufende Entwässerungsleitungen isoliert werden.
Über das Büro Schäfer soll geklärt werden, welches Seilsystem/Sekuranten verbaut wurde, da Gurte bestellt werden müssen.
Die Pläne für die Schallschutzwände am oberen Eingang müssen geändert werden, Bauzeitenplan und Baukostenverfolgung fehlen, Freiflächenplan für Stellplätze muss überarbeitet werden.
Konversionsfläche: auf dem alten Bundeswehrgebiet findet derzeit der Abriss durch das Abbruchunternehmen Fa Wahl, Remagen, statt. Diese Arbeiten werden bis ca. Ende Juni dauern. Die Fläche ist nicht mehr zugänglich.
Glasfaser: Infoveranstaltung vor dem Rat hat stattgefunden, Deutsche Glasfaser stellte das Konzept vor. Nach einem Kooperationsvertrag kann eine Infoveranstaltung für die Gemeinde stattfinden. Voraussetzung zur selbstverantwortlichen Entscheidung jedes Hauseigentümers. 33% ige Zusage durch Bürger erforderlich, um das Projekt Glasfaser starten zu können.
Barrierefreiheit: Anregung einer Bürgerin den Bereich Elbinger Str, Gehweg zum Friedhof barrierefrei zu gestalten, da Bordsteine zu hoch für Rollator o.ä.
Spielgerät: neues Angebot für eine Nestschaukel von Fa Beckmann liegt vor: 987,83 € brutto Fracht incl., Vergleich mit weiterem Angebot 1.069,81 + Frachtkosten.
Montage auf nicht belegter Schaukelanlage
Es erfolgt in dieser Sache kein Beschluss, alle anwesenden Ratsmitglieder sind sich einig, die Nestschaukel anzuschaffen.
Feldwegsanierung: die Wege sind zum Teil in schlechtem Zustand. Schlaglöcher entstanden durch dauerhaften Regen und Befahrung mit schweren Landmaschinen. Es soll ggfs. eine Zustandsverbesserung durch neue Beschotterung erfolgen.
Grünabfall: Containerkosten wurden eingeholt und geprüft; es erscheint derzeit unwirtschaftlich. Grünabfälle werden mit dem Traktor durch die Gemeindearbeiter zur Deponie nach Meudt gefahren.
Schöffenwahl: es gibt einen Bewerber, der in die Vorschlagsliste aufgenommen wird.
Kirmes 2023: Es soll im Mitteilungsblatt eine Anfrage an alle Bürger/innen zur Beteilung an der Kirmes und Aufruf an alle Vereine erfolgen. Es ist ein kurzfristiges Treffen hierzu geplant.
TOP 4: Verschiedenes
Ratsmitglied Tobias Klein regt an, geeignete Streumittel an besonders relevanten Stellen im Dorf zu installieren bzw. vorhandene Streumittelbehälter zu ertüchtigen und zu befüllen.
Ratsmitglied Jan Wegner fragt, warum am Naturlehrpfad seit einiger Zeit gefälltes Holz liegt, ohne weiter aufgearbeitet zu werden. Aus dem Rat kam die Erläuterung, dass dies witterungsbedingt erst nach ausreichender Regenpause erfolgen kann, da dann der Waldboden nicht so stark ausgefahren wird.
Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin
Aktion „Saubere Landschaft“
Herzlichen Dank für Euren Einsatz zur Aktion „Saubere Landschaft“.
Am Samstag den 15.04.23 trafen sich morgens viele große und kleine Helferinnen und Helfer zum Müllsammeln.
Voll motiviert, bei gutem Wetter, zogen sie rund um Hahn am See los, um die Straßen- und Wegränder von allerlei Müll zu befreien. Besonders die Kinder haben gut gelaunt alles gründlich abgesucht. Gefunden wurde viel. Viel zu viel, was achtlos in die Natur geworfen wird.
Als Dankeschön fürs Sammeln gab es anschließend Getränke und einen kleinen Imbiss.
So schenken wir der Natur nachhaltig viel Gutes und bereiten uns selbst eine besondere Freude in einer gesunden Umwelt.
Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin
Glückwünsche zur Erstkommunion
Am Sonntag den 16.04.2023 feiert David Muesch seine 1. Heilige Kommunion.
In den vergangenen Monaten hast du dich intensiv auf diesen besonderen Tag vorbereitet und nun ist es soweit.
Im Namen der Gemeinde gratuliere ich dir und deinen Eltern ganz herzlich!
Wir wünschen euch einen festlichen Tag, bleibende Erinnerungen und einen hoffnungsvollen Blick nach vorne.
Mögen Dich Glück, Freude, Gesundheit und Gottes Segen auf dem weiteren Lebensweg begleiten.
Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin
Bericht aus der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 13.03.2023
Die Tagesordnung umfasst 5 Punkte im öffentlichen Teil, sowie einen Tagesordnungspunkt im nicht öffentlichen Teil.
I. Öffentlicher Teil
TOP 1: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Abbruch- und Rückbauarbeiten Gewerbegebiet Hahner Stock Konversionsfläche
Konversionsfläche Gewerbegebiet Hahner Stock
Los 01 – Abbruch- und Rückbauarbeiten
Allgemeine Daten, Begründung
Die Maßnahme wurde öffentlich ausgeschrieben.
33 Firmen haben mittels registrierten Downloads auf der Vergabeplattform die Vergabeunterlagen angefordert und wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zum Ablauf der Angebotsfrist lagen der Verhandlungsleitung im Eröffnungstermin am 01.02.2023, 11:00 Uhr 14 gültige Angebote in elektronischer Form vor.
Die Bindefrist endete am 15.03.2023.
Zum Verfahrensstand:
Die Mitteilungen über die Nichtberücksichtigung nach § 4 der „Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen“ an die unterlegenen Bieter werden wir am 14.03.2023 versenden. Mit diesem Datum beginnt eine 7-tägige Wartefrist, innerhalb derer die unterlegenen Bieter Rechtsmittel gegen die Wertungsentscheidung einlegen können. Der Auftrag könnte somit frühestens am 22.03.2023 erteilt werden.
Alle Angebote wurden nach VOB/A rechnerisch, technisch und wirtschaftlich geprüft. Das zur Auftragserteilung vorgeschlagene Unternehmen hat die erforderlichen Nachweise zur Bietereignung vorgelegt. Anlässlich der hohen Differenz zwischen Kostenprognose und tatsächlichen Bieterangeboten hat das ausschreibende Ingenieurbüro die Planung und Massenermittlung erneut überprüft. Hierbei wurden keine Fehler oder zu erwartenden Mengenänderungen im Rahmen der Ausführung festgestellt.
Ergebnis der Angebotsauswertung:
- Die Firma Wahl GmbH, Dornierstraße 2, 53424 Remagen, hat das wirtschaftlichste Angebot vorgelegt.
- Die Bietereignung kann durch die vorgelegten Unterlagen unterstellt werden.
- Die Prüfung der Angebotspreise ergibt keine Hinweise auf Unangemessenheiten in der Preiskalkulation.
Beschluss:
Der Ausschuss/Rat ermächtigt die Verwaltung den Auftrag an die Firma Wahl GmbH, Dornierstraße 2, 53424 Remagen gemäß Angebot inkl. Nebenangebot vom 01.02.2023 zu einem Gesamtbetrag von 905.238,06 € (brutto, incl. 19% MwSt.) zu erteilen.
Anmerkung Gemeinderatsmitglied Jörg Schäfer: Prüfen, ob die Installation einer Kameraanlage zur Überwachung der ein- und ausfahrenden LKW/PKW bzw. Mengen möglich bzw. sinnvoll ist.
Alternativ: Sicherstellung durch GBI (Bauüberwachung), dass die abtransportierten Mengen korrekt berechnet werden.
Gemeinderat
Ja: 6
Nein: 1
Enthaltung: 0
TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die nächtliche Abschaltung der Straßenbeleuchtung
Beschluss: Eine reduzierte, teilweise oder vollständige nächtliche Abschaltung der Straßenbeleuchtung in Hahn am See soll umgesetzt werden.
Gemeinderat
Ja: 3
Nein: 4
Enthaltung: 0
Begründung: Verkehrssicherheit, Haftung bei Unfällen, Vermeidung von Angsträumen geht vor Einsparung und Lichtverschmutzung
TOP 3: Anforderung Einvernehmen § 36 Baugesetzbuch
Neubau eines Einfamilienwohnhauses
Beschluss: Die Ortsgemeinde stimmt dem Vorhaben Flur 40, Flurstücke 155/0 und 162/1 nach Prüfung gemäß § 36 BauGB zu.
Gemeinderat
Ja: 6
Nein: 0
Enthaltung: 1
TOP 4: Mitteilungen
- Gemeindezentrum: die Mängelbeseitigung an den Wechselträgern durch Fa Koch musste mehrmals wiederholt werden. Der Statiker wird die Arbeiten begutachten. Ebenso wurde durch einen eidesstattlichen Gutachter für Heizungsarbeiten die Facharbeiten an den Deckenstrahlplatten beurteilt. Das Gutachten liegt vor. Die Fa Hering & Heinz muss verschiedene Arbeiten verbessern und die Steuerung einbauen. Desweitern soll der Heizkessel erneuert werden, da durch die Überdimensionierung zu viel Energie verbraucht wird. Die vorhandenen Gasaustritte weisen auf den schlechten Zustand hin. Bis 2024 muss ein neuer Kessel eingebaut sein, da sonst die Fristen für diese Heizungsart ablaufen. Verschiedene Angebote für einen Heizkessel mit den Energieträgern Heizöl bzw. Flüssiggas wurden eingeholt. Energieberatung in der VG folgt am 22.03.23
- Am 15.04.23 wird die Aktion „Saubere Landschaft“ stattfinden. Treffpunkt am Feuerwehrgerätehaus um 9.30 Uhr. Gesonderter Aufruf folgt noch.
- Der Jugendraum ist eröffnet. Ein Jugendsprecher ist gewählt. Der Raum ist, außer dem Küchenbereich, eingerichtet. Das Jugendschutzgesetz hängt aus.
- Glasfaserausbau: ein Angebot für eine Info-Veranstaltung der Deutschen Glasfaser GmbH für den Gemeinderat liegt vor. Termin soll vereinbart werden.
- Problem Grünabfall der Gemeinde: Lösung Grünabfall-Container, Angebote sollen eingeholt werden.
TOP 5: Verschiedenes
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Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin
Aktion „Saubere Landschaft“ am Samstag, 15. April 2023
Am Samstag, 15. April 2023, findet kreisweit wieder die Aktion „Saubere Landschaft“ statt. Unsere Ortsgemeinde wird sich, wie in den vergangenen Jahren, an dem Umwelttag beteiligen.
Die großen und kleinen Umweltschützer starten morgens um 9:30 Uhr am Feuerwehrgerätehaus (am Friedhof). Denkt bitte an Handschuhe und Warnweste.
Ihren Abschluss findet die Gemeinschaftsaktion gegen Mittag mit einem kleinen Imbiss am Feuerwehrgerätehaus. Alle, denen eine „saubere Landschaft“ am Herzen liegt, darf ich einladen, sich an der Aktion zu beteiligen.
Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin
Jugend(t)raum
Die Jugend hat jetzt einen Raum, im Gemeindezentrum im Untergeschoss.
Zu dem Jugendraum gehört eine kleine Küche und eine barrierefreie Toilettenanlage.
Die Jugendlichen (ab 14 Jahre) waren sofort aktiv und haben ihren Raum gestrichen und gesäubert. Vielen Dank für das Engagement!
Die Ortsgemeinde stellt Barhocker und einen Tisch mit Stühlen zur Verfügung. Die Küche wird noch ausgestattet. Wer noch ein altes, aber funktionsfähiges Sofa hat, kann sich gerne bei mir melden, Tel.06435/3513
Der Jugendsprecher wurde von den anwesenden Jugendlichen einstimmig gewählt.
Tolle Sache, dass Sebastian Kloft diese Verantwortung übernehmen wird.
Unsere jungen Menschen können sich nun in einer Gruppe organisieren, in der sie Verantwortung übernehmen können. Beim Planen und Organisieren gemeinsamer Aktionen wünschen wir der Jugend viel Freude.
Gemeinschaft muss wachsen und den Raum dazu haben wir schon mal.
Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin